Kommentar zum EU-Jahresbericht Latente Botschaft an Ungarn und Polen
Meinung | Brüssel · Das Ausmaß des demokratischen Abbaus hat in Polen und Ungarn Dimensionen erreicht, die eine Werteunion nicht länger hinnehmen darf. Vor allem kann sie es sich um ihrer Glaubwürdigkeit willen nicht leisten, dass die Gemeinschaft die korrupten Rechtsstaats-Gegner auch noch alimentiert, meint unser Autor.
Kritiker fordern, die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, muss härter gegen Ungarn und Polen durchgreifen.
Foto: dpa/imánek VítEin Land mit dem demokratischen Reifegrad Polens oder Ungarns würde von der Europäischen Union sicherlich nicht aufgenommen. Zu eklatant sind die Defizite in wesentlichen Bereichen des politischen und gesellschaftlichen Lebens. Wer es aber bereits in diese Wertegemeinschaft geschafft hat, musste bisher Konsequenzen für Rückfälle nicht fürchten. Das war zumindest lange die latente Botschaft, die aus Brüssel kam.