Kommentar zur Friedenskonferenz Frontland Libyen
Frieden ist ein großes Wort. Erst recht in einem Land wie Libyen. Und manchmal braucht es dazu große Konferenzen, mächtige Akteure und sehr viel guten Willen. Die großen Worte daneben gibt es gratis, kommentiert unser Autor.
An diesem Sonntag soll in Berlin auf höchster Ebene der Staats- und Regierungschefs eine Friedenskonferenz für Libyen wenigstens den Weg für einen Friedensprozess aufzeigen und einleiten. Ein dauerhafter Waffenstillstand wäre schon eine Sensation für ein Land, in dem Chaos mehr herrscht als die eigene Regierung. Kanzlerin Angela Merkel öffnet für Frieden in Libyen das Kanzleramt. Die Welt- und Großmächte USA, China, Russland schicken ihre Vertreter, ebenso Großbritannien, Frankreich und die regionale Hegemonialmacht Türkei.
Libyen ist ein Land nahezu ohne staatliche Strukturen. Seit dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht das Recht des Stärkeren. Wer tatsächlich der Stärkere ist, fechten seit eineinhalb Jahren die Streitkräfte der international anerkannten Regierung um Ministerpräsident Fayiz al-Sarradsch und die Truppen des Generals Khalifa Haftar aus, der große Teile des Landes kontrolliert. Sollten Sarradsch und Haftar tatsächlich der Einladung nach Berlin folgen, hätte die Konferenz richtig Potenzial.
Europa hat großes Interesse, dass der Krieg und die unkontrollierte Gewalt eines Tages enden. Libyen ist Durchgangsland wie auch brutaler Kerker für Flüchtlinge aus ganz Afrika. Zehntausende Menschen werden durch Libyen geschleust. Jetzt wollen die Vereinten Nationen in Berlin dem Friedensprozess einen echten Schub geben. Die dünne Hoffnung auf einen irgendwie fragilen Frieden eint die Akteure, die sich schon bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar erneut über die Landkarte mit dem Krisenherd Libyen (ebenso wie Syrien, Iran, Irak und Afghanistan) beugen werden. Dass die USA, Russland, die Türkei, Iran, Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate Stellvertreter-Kriege in ohnehin schon geschundenen Ländern wie Syrien, Jemen oder Libyen austragen, ist ebenso brutal wie zynisch. In Libyen steht die Türkei an der Seite der Regierung in Tripolis, Russland unterstützt Haftar.
Merkel hat im Winter ihrer Amtszeit jene Unabhängigkeit, jenen Einfluss und jene Erfahrung, die die Dinge zum Besseren richten könnten. Ein Erfolg der Konferenz in Berlin wäre ein Ausrufezeichen – für mehr als nur Frieden auf dem Papier.
