Kommentar zu Scholz’ erster Woche als Kanzler Luft nach oben

Meinung | Berlin · In seiner ersten Regierungserklärung unterstrich Olaf Scholz die Kernanliegen seiner künftigen Politik. Doch die erste Woche seiner Kanzlerschaft zeigt auch auf, wo Scholz zulegen muss, kommentiert Kerstin Münstermann.

 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Olaf Scholz hat viel zu sagen: Der Kanzler spricht am Mittwoch 84 Minuten zu den Abgeordneten, skizziert die Leitlinien seiner Politik, wählt starke Worte: „Mehr Augenhöhe, weniger Herablassung“, lautet die Kernbotschaft seiner ersten Regierungserklärung. Scholz unterstreicht also im Bundestag, was Kernanliegen seiner künftigen Politik sein soll – dies gelingt ihm in einfachen, klaren, kurzen Sätzen. Er wirkt in Teilen sogar emotional – ein bisher unbekanntes Terrain für den 63-Jährigen. Klare Position bezieht der SPD-Politiker beim Thema Radikalisierung und Rechtsextremismus. Er sagt diesem den Kampf an und macht deutlich, dass sich der Staat gegen extremistische Minderheiten unmissverständlich zur Wehr setzt. Die Regierungserklärung war da konkret, wo Scholz erfahren ist: innenpolitisch kann ihm kaum einer etwas vormachen. Als Vizekanzler und Finanzminister ist er krisenerprobt und in Fragen der Finanzarchitektur gestählt.