Kommentar zum Personalstreit in der SPD Mehr als eine Personalie
Meinung | Berlin · Die Machtkämpfe in der SPD sind noch lange nicht beendet. Die Fraktionsspitze hat mit dem Streit um den Wehrbeauftragten mächtig Staub aufgewirbelt. Doch man kann die Aktion auch positiv deuten, kommentiert GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.
Johannes Kahrs ist nur wenigen Menschen wirklich bekannt, obwohl er einer der einflussreichsten und mächtigsten Politiker Deutschlands war. Als Haushaltspolitiker saß er an einer zentralen Stelle. Er entschied, wer in Deutschland Geld bekam und wer nicht. Jeder Bundestagsabgeordnete, der ein Projekt im eigenen Wahlkreis gefördert haben wollte, musste sich mit ihm gut stellen.
Außerdem ist Johannes Kahrs ein Politiker, der das politische Ränkespiel, die Arbeit hinter den Kulissen und die Postenverschiebungen perfekt beherrschte. Wenige dachten so langfristig und strategisch wie er. Wenige gingen auch so skrupellos vor. Mehrfach war er in Skandale verwickelt, weil die schmutzigen Seiten seiner Aktionen öffentlich wurden. Wenn ausgerechnet dieser Politiker über eine Personalie stolpert, dann sagt das viel über die SPD.
Machtkämpfe sind noch lange nicht beendet
Die Machtkämpfe in der Partei sind noch lange nicht beendet. Das wird damit besonders deutlich. Rolf Mützenich hat sich gegen einen seiner wichtigsten Gegner durchgesetzt. Offenbar hat er seinen eigenen Personalvorschlag gut vorbereitet. Wie sonst sind die wenigen Gegenstimmen erklärbar? Mützenich hat den einst machtvollen Seeheimer Kreis, den rechten Flügel der Partei, damit in seine Schranken gewiesen. Nach der Verdrängung von Sigmar Gabriel ist das ein weitere Gewichtsverschiebung nach links. Aber es ist auch ein Signal, wer in der SPD derzeit das Sagen hat. Es ist die Fraktion, nicht die Partei. Die beiden Parteivorsitzenden spielen offensichtlich keine Rolle.
Man kann die Aktion auch positiv deuten: Rolf Mützenich und die Akteure in der Fraktionsführung der SPD schwimmen sich gerade frei und schalten die einflussreichen Heckenschützen aus. Vielleicht sieht so der Beginn eines echten Neuanfangs der SPD aus?
