Kommentar Merkel-Pressekonferenz - Chefin im Ring
Angela Merkel musste bei ihrer Jahres-Pressekonferenz zu keiner Sekunde demonstrieren, wer Chefin im Koalitions-Ring ist.
Es sind nicht nur die persönlichen Umfragedaten, die sie zur beliebtesten Parteipolitikerin machen. Darin spiegelt sich die Anerkennung ihrer vergleichsweise unaufgeregten Art und Weise wider, in der die Vertreterin der größten europäischen Industriemacht die Euro-Finanzkrise anpackt.
Die hohe internationale Anerkennung schlägt jetzt auch innenpolitisch durch. Gefestigt wird diese Machtstellung durch eine schwächelnde SPD, die die Öffentlichkeit mit dem Thema langweilt, wer denn der nächste Kanzlerkandidat wird.
Merkel legt sich fest: Der alte Koalitionspartner wird auch der Neue sein, wenn der Wähler es so zulässt. Das kann die FDP-Spitze als Anerkennung begreifen, aber auch als Drohung. Denn die dominante Figur im Kanzleramt gibt den Liberalen kaum Luft zum Atem.
Außen- und Europapolitik werden längst von Merkel geprägt. Grundsatzentscheidungen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik werden in der Regierungszentrale getroffen. Die FDP darf sich im Streit um den MAD profilieren oder als skeptischer Mahner in Sachen Energiewende behaupten.
Das Schlimme ist nur: Die Liberalen sind wieder einmal mit sich selbst beschäftigt. Stichwort: Führungsqualität des Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Nach der Niedersachsen-Wahl werden die Karten neu gemischt. Merkel weiß: Koalitionen mit der FDP sind keine Liebesheiraten, sondern Zweckbündnisse.
