Kommentar Merkel und die SPD - Die schwarze Witwe
BONN · Man stelle sich vor, die Unionsfraktion besäße knapp die Mehrheit aller Sitze im Bundestag. Die Konsequenz wäre eine fragile Alleinregierung im Herzen des kriselnden Kontinents Europa. Jeder Unionsabgeordnete würde das Regierungsgebäude zum Einsturz bringen können.
Jürgen Trittin ist einer jener Wahlverlierer, deren Namen zu ihrem eigenen Bedauern mutmaßlich in keinem einzigen Geschichtsbuch Erwähnung finden werden. Dennoch hat eben dieser Jürgen Trittin am Sonntagabend einen sehr wahren Satz über die Bundeskanzlerin gesagt, der hier noch einmal zitiert werden soll: "Frau Merkel hat sich durch die Kannibalisierung der FDP zu Tode gesiegt." Am Tag danach muss man behutsam das Wörtchen "beinahe" hinzufügen. Denn dass die Union an der absoluten Mehrheit vorbeischrammte, war sozusagen Glück im Glück - für die CDU, für Merkel, für Deutschland.
Man stelle sich vor, die Unionsfraktion besäße knapp die Mehrheit aller Sitze im Bundestag. Die Konsequenz wäre eine fragile Alleinregierung im Herzen des kriselnden Kontinents Europa. Jeder Unionsabgeordnete, der in zentralen Einzelfragen sein Gewissen nach dem Vorbild eines Wolfgang Bosbach über die Fraktionsdisziplin stellt, würde das Regierungsgebäude zum Einsturz bringen können. CSU-Chef Horst Seehofer, der seit der Bayernwahl ohnehin vor Kraft kaum laufen kann, hätte zur Durchsetzung seiner Irrlichtereien ein nie gekanntes Erpressungspotenzial. Und im Bundesrat würde eine Anti-Merkel-Front parat stehen, die jedes größere Projekt problemlos ausbremsen könnte. Niemand hätte sich bereiterklärt, zur Stabilisierung in eine solche Regierung einzutreten: die SPD nicht und die Grünen schon gar nicht. Merkel wäre allein gewesen - und der öfter geäußerte, ebenso schiefe wie allzu schmeichelhafte Vergleich mit Konrad Adenauer wenig tröstlich.
Nun also stehen die Zeichen auf große Koalition. Und das ist aus mehreren Gründen gut so. Erstens passt eine große Koalition zur Lage, die bei Weitem nicht so rosig ist, wie es die Wahlplakate von Union und FDP suggerierten. Eine kraftvolle, auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens bauende Koalition wird die Euro-Krise stemmen und zum Teil bittere Reformen durchsetzen können. Ob Rente, Pflege, Energie, Bildung oder die Konsolidierung der Staatsfinanzen: Die Bürger müssen wohl auf Leistungen verzichten und/oder mehr bezahlen. Zweitens passt eine große Koalition zur Stimmung. Sie ist die Wunschkonstellation der meisten Deutschen, die sich mit dem Wutbürgertum einer rapide schrumpfenden Zahl von Menschen nicht identifizieren können und wollen, die pragmatisch sind, nicht ideologisch, lösungsorientiert, nicht radikal, die Seriosität schätzen, nicht Showeffekte.
Merkel hat gute Erinnerungen an die große Koalition. Deutschland hat gute Erinnerungen an die große Koalition. Nur die SPD, die fürchtet sich. Opposition mag, um mit Franz Müntefering zu sprechen, Mist sein. Regierung mit Merkel dagegen erscheint tödlich. Wie eine Schwarze Witwe frisst sie ihre Partner auf: Von der SPD blieb nach der letzten Zusammenarbeit nicht viel übrig; die FDP ist seit Sonntagabend atomisiert. Warum sollten sich die Sozialdemokraten das antun?
Es gibt darauf drei Antworten: Erstens hat sich die gute alte Tante SPD noch nie verweigert, wenn es darum ging, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Zweitens hat der SPD-"Nachwuchs", haben die Oppermanns und Schwesigs also, Lust auf Karriere. Und drittens könnte es schlicht Spaß machen, Seehofer mit seiner PKW-Maut auszubremsen.
