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Kommentar: Merkels Neujahrsansprache - Klare Kante

Kommentar : Merkels Neujahrsansprache - Klare Kante

Angela Merkel hat das politische Jahr 2014 in einer bemerkenswerten Deutlichkeit beendet. In einer Deutlichkeit, zu der sie sich Monat für Monat mehr durchgerungen hat. Zuallererst gilt das für die Ukraine-Krise.

Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu attestieren, dass er "in lange nicht gekannter Härte" versuche, die "Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung", also die freie Selbstbestimmung der Völker infrage zu stellen, dazu gehört Mut. Ebenso zu der Bemerkung, man werde das angebliche Recht eines Stärkeren, "der das Völkerrecht missachtet", nicht akzeptieren.

Diese Deutlichkeit, dieser Verzicht auf jegliche diplomatische Zurückhaltung - das ist der ernüchternde Stand am Ende dieses Jahres - ist auch ein Hinweis darauf, dass es hinter den Kulissen in Sachen Ukraine derzeit so gut wie keine Fortschritte gibt.

Genauso deutlich wird die Kanzlerin - endlich - beim Thema Flüchtlinge und damit beim Thema Pegida. Ohne jede Einschränkung garantiert sie, dass es für Deutschland selbstverständlich ist, Menschen aufzunehmen, "die bei uns Zuflucht suchen", und es ihnen zu ermöglichen, hier ohne Furcht zu leben.

Zuflucht und Zusammenhalt - zwei Schlüsselwörter in Merkels Neujahrsansprache. Dazu gehört auch, dass sie ausdrücklich dazu aufruft, Pegida-Demonstrationen fernzubleiben, weil dort Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder ihrer Religion ausgegrenzt würden, weil dort Vorurteile, Kälte, ja sogar Hass dominierten.

Das ist Kanzlerinnen-Klartext vom Feinsten. Würde man sich öfter wünschen...