Kommentar zur AKW-Entscheidung Machtwort von Scholz: Drei AKW sollen länger laufen können

Meinung · Die Koalitionäre der Ampel haben zuletzt heftig um die Laufzeit der verbliebenen Atomkraftwerke gestritten. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine salomonische Entscheidung getroffen. Ober er damit auch gut für das Land entschieden hat, ist fraglich, meint unsere Autorin.

Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte) mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (l.) und Finanzminister Christian Lindner.

Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte) mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (l.) und Finanzminister Christian Lindner.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Wenn nach Machtwörtern gerufen wird, dann ist das Kind meist schon in den Brunnen gefallen. Dann haben sich die Dinge so verhakt, dass eine gesichtswahrende Lösung kaum mehr möglich ist. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit seiner Koalition beim Streit um den weiteren Umgang mit der Atomenergie in eine solche Ausweglosigkeit manövriert. Weder bei den Grünen noch bei der FDP gab es ein Abweichen von bestehenden Standpunkten. Am Montagabend nun nutzte Scholz endlich seine Richtlinienkompetenz und sprach im Streit zwischen dem grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden, Bundesfinanzminister Christian Lindner, ein Machtwort: Die drei noch laufenden Atomkraftwerke sollen bis zum 15. April in Betrieb bleiben. Damit hat Scholz eine Kompromisslösung gefunden.