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Kommentar: Nahost-Diplomatie - Chancen

Kommentar : Nahost-Diplomatie - Chancen

Es wäre voreilig, die Initiative von US-Außenminister John Kerry für eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche abzuschreiben, bevor sie begonnen hat. Die verbreitete Skepsis in Israel über den Ausgang der Mission kann aber auch nicht überraschen.

Zu einem Friedensschluss gehören immer mindestens zwei Seiten, und da weder Israel noch die Palästinenser homogene Gebilde mit einheitlichen Interessen sind, driften Prioritäten, Meinungen und Einstellungen auseinander. Was die Suche nach Frieden erschwert, ist, dass auf beiden Seiten geschwächte Politiker an der Spitze stehen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sitzt nicht fest im Sattel, und auch Benjamin Netanjahu ist mit Blessuren in die dritte Amtszeit gegangen. Was auch immer ihm seine politisch in der Mitte stehenden Koalitionspartner abringen wollen, damit es zu einer Eigenstaatlichkeit der Palästinenser kommt, wird Netanjahu am Ende mittragen und gegenüber seinen Wählern rechtfertigen müssen.

Berechtigterweise steht für Israel der Sicherheitsaspekt ganz oben. Das mag aus europäischer Sicht anders aussehen, in Israel sind die arabischen Nachbarn ganz nah, und die Drohung, das kleine Land von der Landkarte zu radieren, ist mehr als nur ein Lippenbekenntnis.

Die Europäer täten gut daran, die USA zu unterstützen, die, was Sicherheitsgarantien angeht, allein liefern können.

Aber die EU kann, wie sie es schon tut, die Palästinenser wirtschaftlich unterstützen. Denn wenn sich ihre ökonomische Lage endlich verbessert, kann dies die Akzeptanz einer Friedenslösung befördern.