Kommentar zur Corona-Krise Nationaler Stresstest
Meinung | Berlin · Die Corona-Krise entwickelt sich zum nationalen Stresstest. Deutschland fährt Schritt für Schritt sein öffentliches Leben zurück. Distanz als Mittel, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Es ist ein harter Test – auch in Solidarität, kommentiert unser Autor.
Nicht mehr zum Italiener, nicht mehr zum Beten in Kirchen, Moscheen und Synagogen, nicht mehr auf den Spielplatz und natürlich nicht mehr entspannt Shoppen. Wir durchleben außergewöhnliche Zeiten mit einem nie gekannten Risiko. Spaß, Party, normale Freizeit, Urlaubsreisen – alles gestrichen oder eingeschränkt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Absprache und in Abstimmung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer im Kampf gegen das Corona-Virus einen nächsten Schritt zur Eindämmung der Pandemie beschlossen.
Deutschland fährt Schritt für Schritt sein öffentliches Leben zurück. Distanz als Mittel, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Die meisten Läden müssen bis auf weiteres schließen – mit teilweise einschneidenden wirtschaftlichen Folgen für Einzelhändler und ihre Beschäftigten.
Noch ist das Land nicht komplett nicht unter Quarantäne. Noch gilt zwischen Flensburg und Garmisch, zwischen Cottbus und Aachen keine Ausgangssperre, noch ist die Versammlungsfreiheit nicht ausgesetzt wie in Österreich, noch ist ein Katastrophenfall nicht überall ausgerufen. Doch Deutschland fährt Schritt für Schritt das öffentliche Leben herunter. Der Alltag wird sich für eine noch unbestimmte Zeit verändern.
Jetzt also sollen alle Geschäfte schließen, die keine Grundversorgung sichern. Supermärkte bleiben offen, ebenso Tankstellen, Friseure, Getränkemärkte, Waschsalons, Fachgeschäfte für Tierfutter oder Banken und Post, eventuell auch sonntags. Restaurants aber sollen abends schließen. Es ist ein Rennen gegen die Zeit, deswegen diese Einschnitte: Die nächsten Wochen entscheiden, ob die Verbreitung des Virus entscheidend verlangsamt werden kann. Falls nicht, wird das öffentliche Leben ganz heruntergefahren werden müssen.
Zugleich macht Europa seine Grenzen dicht. Deutschland führt Grenzkontrollen wieder ein. In Bayern ruft Ministerpräsident Markus Söder gar den Katastrophenfall aus. Das Corona-Virus beschleunigt staatliche Maßnahmen und verlangsamt das öffentliche Leben. Es ist vieles neu und vieles anders. Auch die EU-Kommission hat reagiert, riegelt für 30 Tage die EU-Außengrenzen ab.
Womöglich steckt hinter Grenzkontrollen in einigen Grenzregionen auch die Angst, die lieben Nachbarn könnte deutsche Supermärkte leer kaufen (und umgekehrt). Ob Grenzkontrollen gegen einen unsichtbaren Angreifer wirklich helfen, ist eine andere Sache. Aber die Kontrollen demonstrieren in jedem Fall den Ernst der Lage und helfen so vielleicht bei dem Appell an die Bevölkerung, die eigenen sozialen Kontakte auf das absolut Notwendige zu reduzieren, sie am besten gegen Null zu fahren.
Den (äußeren) Notstand gibt es laut Grundgesetz nur für den Verteidigungsfall. Aber Bund und Länder werden nach dieser bislang beispiellosen Corona-Krise überlegen müssen, ob und welche gesetzgeberischen Konsequenzen sie für ähnliche Fälle in der Zukunft ziehen müssen. Die Gesellschaften unterziehen sich weltweit gerade einem einmaligen Stresstest. Es ist ein harter Test – auch in Solidarität.
