Kommentar zu gestiegenen Rüstungsausgaben Neuer Wettlauf

Meinung | Bonn · Die Rüstungsausgaben sind 2019 so stark angestiegen wie seit zehn Jahren nicht. Den Staaten fehlt es wahrlich nicht an Waffen. Und ein neuer Rüstungswettlauf macht diese Erde sicher nicht zu einer besseren Welt, kommentiert unser Autor Holger Möhle.

 Die Rüstungsausgaben sind 2019 so stark angestiegen wie seit zehn Jahren nicht.

Die Rüstungsausgaben sind 2019 so stark angestiegen wie seit zehn Jahren nicht.

Foto: dpa/Britta Pedersen

Die Welt rüstet sich. Und sie rüstet auf. Nicht nur gegen die Pandemie, ausgelöst durch Covid 19. Sondern auch mit immer mehr Waffen, gedacht auch zum Einsatz in alten Kriegen und neuen Konflikten. Als ob die Weltlage nicht schon kompliziert genug wäre, haben die großen Waffenhersteller-Länder wie auch die zahlungskräftigen staatlichen Waffenbesteller im vergangenen Jahr für Rüstung so viel Geld ausgegeben wie seit zehn Jahren nicht mehr. Das ist keine gute Nachricht. Denn die USA, China, Indien, Russland und Saudi-Arabien rüsten ihre Waffenarsenale in einem Maße auf, als gäbe es keine Hoffnung auf Frieden mehr.

Deutschland liegt im Ranking der weltweit größten Verteidigungsetats auf Platz sieben, mit einer Steigerung von zehn Prozent. Doch verheißen zehn Prozent mehr Staatsgeld für Verteidigung in einer Welt der sich verändernden internationalen Ordnung mehr Sicherheit? Wenn es nur so wäre. Der Nato-Führungsmacht USA wird dieses deutsche Plus bei der Rüstung jedenfalls immer noch nicht genügen. Schließlich wird die Bundesregierung das 2014 beim Nato-Gipfel in Wales zugesagte Zwei-Prozent-Ziel der Allianz weiter auf Jahre deutlich verfehlen. Und in Deutschland selbst fragen Kritiker erstaunt, wie es sein kann, dass trotz des seit Jahren steigenden Wehretats die Pannen bei Gerät und Ausrüstung der Bundeswehr nicht abreißen. Die Truppe nur ein Kommando kaputt?

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, kritisierte zuletzt, die Trendwenden seien „überwiegend noch nicht spürbar“. Er beklagte „Überorganisation“ in vielen Teilen der Streitkräfte. Prozesse dauern zu lange. Die Truppe blockiert sich durch eine gigantische Bürokratie selbst. Dagegen hilft nicht noch mehr Geld, sondern vor allem neues Denken.

International wiederum treibt eine neue Großmächtekonkurrenz mit China, Indien und Russland die Rüstungsspirale an. Russland macht vor, wie man sich in Kriegen in Syrien oder Libyen eine strategische Vormacht und Zugriff auf Öl in Nahost oder Nordafrika sichert. Auch im Jemen wird mit gnadenloser Härte ein Stellvertreter-Krieg geführt, wo Saudi-Arabien, gegen das Deutschland ein Rüstungsembargo verhängt hat, eine internationale Koalition gegen Huthi-Rebellen anführt, die wiederum von Iran unterstützt werden. Den Staaten fehlt es wahrlich nicht an Waffen. Und ein neuer Rüstungswettlauf macht diese Erde sicher nicht zu einer besseren Welt.

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