Obama und die Öl-Pipeline: Führungsschwäche
Es ist ein Balance-Akt des amerikanischen Präsidenten, bei dem sich ein schales Gefühl einstellt. Denn am Ende hat Barack Obama mit seinem "Jein" zu dem derzeit umstrittensten industriepolitischen Projekt Amerikas eine heiße Kartoffel nur vorübergehend vom Grill genommen.
Die Entscheidung, die zwischen Kanada und Texas konzipierte Öl-Pipeline so wie geplant nicht zu genehmigen, ist keiner nach Abwägung aller Fakten gewachsenen Überzeugung eines führungsstarken Staatsmanns geschuldet. Sondern allein dem Wahltag am 6. November In der Sache sind die Fronten seit langem klar: Unterstützer des 13 Milliarden Dollar teuren Keystone-XL-Projekts sehen darin eine willkommene gigantische Arbeitsplatzbeschaffungsmaßnahme.
Zudem werde die Investition die Abhängigkeit von Öl-Importen aus wenig verlässlichen und Amerika-unfreundlichen Staaten im Nahen Osten reduzieren. Die Gegner sehen in dem 2700 Kilometer langen eisernen Lindwurm eine unverhältnismäßige Bedrohung für die Natur und die Zementierung der Abhängigkeit Amerikas von fossilen Brennstoffen.
Weil die Pro- und Contra-Linien kreuz und quer durch alle politischen und gesellschaftlichen Lager gehen, hat Obama es mit einem anspruchsvollen politischen Abwägungsprozess zu tun. Umweltbewegte Wähler, denen der erwiesenermaßen klimaschädliche Abbau von Ölsanden ein Dorn im Auge ist, zu befrieden und gleichzeitig glaubhaft den unermüdlichen Makler für dringend benötigte Industriearbeitsplätze zu geben - beides zusammen geht nicht. Man muss sich schon entscheiden.
