Thomas Bellut Parteitag der Piraten - In der Flaute
Dass eine politische Partei aufsteigt wie eine Silvesterrakete, nur um genauso schnell zu verglühen, ist in Deutschland keine Seltenheit. Die Piratenpartei hat in den ersten Monaten ihrer Existenz einen bemerkenswerten Raubzug in den Wählerreservoirs der etablierten Parteien vollführt. Abgeordnete der Partei, das vergisst man heute leicht, sitzen in vier Landesparlamenten.
Den euphorischen Monaten des Aufstiegs, als die Piraten neu und frisch und unkonventionell erschienen, folgte die brutale Ernüchterung: Die Partei, die die Demokratie ins Online-Zeitalter überführen wollte, zerlegte sich vor den Augen der Öffentlichkeit mit Personalstreitigkeiten, einer abstoßenden innerparteilichen Hasskultur und exzentrischen Auftritten einiger Spitzenleute selbst. Die verdiente Quittung der Wähler bekamen die Piraten bei der Bundestagswahl.
Die Frage, ob Deutschland eine politische Gruppierung wie ihre braucht, konnten die Piraten auch bei ihrem Bremer Parteitag nicht positiv beantworten. Ja, sie haben eine neue Führung. Mit einem Parteichef, der sich selbst in ein konventionelles Rechtslinks-Schema einordnet.
Und nein, sie haben an ihren innerparteilichen Strukturen, die einmal innovativ erschienen, sich aber im politischen Alltagstest als untauglich erwiesen, nichts Substanzielles geändert. Nichts spricht dafür, dass es den neuen Oberpiraten anders ergehen wird als ihren Vorgängern, die im Amt, das ein politisches Ehrenamt bleibt, teilweise innerhalb weniger Wochen verschlissen wurden.
