Kommentar Portugal und der Euro - Am Abgrund
Gestern noch Musterschüler - heute durchgefallen. Portugal ist am Ende. Nicht nur, dass das Verfassungsgericht einen Großteil der von der Troika diktierten Sparmaßnahmen als verfassungswidrig einstuft und neue Sparpakete kaum mehr zu schnüren sind, auch die Eckdaten der Wirtschaft sind außerirdisch.
Portugal rutscht immer tiefer in die Rezession. Eine Rückkehr auf die Finanzmärkte, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und mit ihm die Troika noch vor wenigen Monaten prophezeite, wird es nicht geben. Portugal wird so zum Symbol für das Scheitern der rigiden Sparpolitik.
Europas reiche Länder bewegen sich auf die Vollbeschäftigung zu, der Süden wird zur verbrannten Erde und einmal mehr zum Lieferanten der Arbeitskräfte für Deutschland und seine unmittelbaren Nachbarn.
Die Menschen in Portugal, aber auch in Griechenland, Zypern und Spanien, vertrauen der EU längst nicht mehr. Nichts ist mehr sicher. Löhne und Sozialleistungen werden geopfert. Sparguthaben in Zypern und Spanien werden zur Rettung der Banken herangezogen.
Während die Banken und Sparkassen in Südeuropa bankrott gehen, hat die Austeritätspolitik made in Germany die Geldgeber aus Deutschland und Frankreich aus der Schusslinie genommen. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. Das Geld, das nötig wäre, um den Süden wieder aufzubauen, wurde dazu ausgegeben, die Länder totzusparen. Das Beispiel Portugal zeigt: Die Sparpolitik hat den Süden an den Rand des Abgrundes geschoben.
