Kommentar Regierungsumbildung in Frankreich - Weckruf für François Hollande

Es sollte eigentlich nur François Hollandes Wahlkampf-Spruch bleiben, begrenzt auf die Zeit bis zur Sarkozy-Nachfolge im Mai 2012: "Der Wandel ist jetzt." Doch auch nach dem Regierungswechsel behielt er dieses Motto bei, unfähig, einen klaren politischen Kurs zu fahren.

Abwechselnd machte er Zugeständnisse an die Wirtschaft und die Gewerkschaften, an seinen linken und rechten Parteiflügel, versprach einen mutigen Reformkurs und beließ es bei halben Sachen. Beschlossene Maßnahmen zog er bei zu heftigem Protest von Einzelgruppen einfach wieder zurück.

Unbestritten erscheinen die Wahlverluste der Sozialisten als Hollandes persönliche Niederlage. Auf die er reagieren muss - und zwar mit einem erneuten Wechsel. Ein radikaler Umbau seiner Regierungsmannschaft und der Austausch des Regierungschefs sollen den dringend benötigten Neubeginn signalisieren. Funktionieren wird dieser aber nur, wenn damit auch ein Wechsel in Hollandes eigenem Vorgehen einhergeht: einer klaren Richtung, zu der er steht, einer entschlossenen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft, die alternativlos erscheint, um die Konjunktur wieder anzukurbeln.

Der Präsident hat viel Zeit vertan mit seinem vergeblichen Bemühen um Behutsamkeit. Seine frühere Partnerin Ségolène Royal, die die Präsidentschaftswahlen 2007 verlor, lieferte nun die richtige Analyse: "Eine Niederlage schläfert entweder ein oder weckt auf." Erwartet wird jetzt der Wechsel zu einem aufgeweckten Hollande.

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