Kommentar Regionalförderung in Europa - An Ort und Stelle
Immer wieder gab es Ärger, weil EU-Gelder zur Regionalförderung zumindest "seltsam" eingesetzt wurden. Mal war es ein Spaßbad, das man sich mit Brüsseler Unterstützung leistete. Ein anderes Mal war es ein Golfplatz. Dass die Kommission nun Schwerpunktthemen vorgibt, die von den generellen 2020-Zielen wie Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit abgeleitet sind, ergibt Sinn. Ebenso wie die weitgehende Abgabe der Verantwortung an die politischen Ebenen vor Ort.
Denn es bringt nichts, wenn in Brüssel oder Berlin entschieden wird, was in den Regionen wichtig und dringlich zu sein hat. Etwas verwundert darf man allerdings über die zahlreichen Ausbremsversuche diverser Landesregierungen sein, die - zumindest bisher - die Städte, Gemeinden und Kreise zu wenig beteiligt haben.
Dabei will die Kommission gerade die kommunale Ebene stärken, ihre Mitverantwortung für die Entwicklung der Region fördern. Dass nun aber ausgerechnet diejenigen, die so oft über die Praxisferne der europäischen Politik schimpfen, sich gegen den Versuch ihrer Abschaffung sperren, ist unbegreiflich. Zumal man durchaus mehr Geld bekommen kann, wenn die gemeinsam vereinbarten Ziele dies rechtfertigen.
Regionalkommissar Johannes Hahn mag mit der Neuausrichtung der Regionalförderung kein großer Wurf gelungen sein - das ist schon alleine wegen der notwendigen Einsparungen kaum möglich. Trotzdem oder gerade deswegen ist die Ausrichtung auf zentrale Ziele, die für Europa wichtig sind, ein guter und auch ein gangbarer Weg.
