Kommentar Sanktionen gegen Kroatien - Start vermasselt
Brüssel · Kroatien hat seinen Start als EU-Mitglied gründlich vermasselt. Dabei sah zum Beitritt am 1. Juli alles rosig aus.
Die EU-Oberen waren überaus interessiert, den Neuzugang als Musterschüler zu präsentieren. Das war nicht allein eine Frage des Stils in einer engen politischen Partnerschaft. Es hätte überdies ein gutes Licht auf die Manager der Ost-Erweiterung geworfen; es hätte Kritikern den Wind aus den Segeln genommen; und es hätte EU-Kandidaten im Wartestand glaubwürdig die Botschaft vermittelt: Beitritt ist keine Utopie - wer sich wirklich reinhängt, der wird auch belohnt. Kroatien war als Vorbild gebucht. Statt dessen ist es auf dem Weg zum abschreckenden Beispiel.
Warum? Die Motive der Regierung in Zagreb sind rätselhaft. Zwar ist die Popularität der EU dort nicht überschäumend. Es kann aber keine Rede davon sein, dass man mit einem Kollisionskurs gegenüber "Brüssel" innenpolitisch Punkte sammeln könnte. Dass der Adria-Staat sich in dieser Angelegenheit in eine Gegenposition zum traditionellen Schutzpatron Deutschland manövriert hat, ist vielen Kroaten unheimlich. Und beim mordverdächtigen Ex-Agenten Perkovic handelt es sich nicht um einen Volkshelden, dessen Auslieferung Protest-Stürme auslösen würde.
Dies alles scheint Premier Milanovic falsch eingeschätzt zu haben, ebenso wie die Entschlossenheit der EU-Kommission, das gemeinsame Recht durchzusetzen. Gefragt sind jetzt Freunde, die ihm diskret eine Regeltreue beibringen, die er eigentlich vor dem Beitritt hätte lernen sollen. Abschreckende Beispiele gibt es in der EU schließlich schon genug.
