Kommentar zur Generaldebatte im Bundestag Schlagabtausch

Meinung | Berlin · Was Demokratie bedeutet, was sie so wertvoll macht, war an diesem Mittwochmorgen im Bundestag zu beobachten. Dem Zuschauer bot sich ein leidenschaftlicher und harter Schlagabtausch zwischen Oppositionsführer Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz über die Ukraine-Politik.

     Friedrich März kritisierte die Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Friedrich März kritisierte die Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Merz unterstellte dem Kanzler nichts weniger, als die Öffentlichkeit in die Irre zu führen: Scholz behaupte, Deutschland tue alles, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen, aber in Wahrheit liefere es bisher kaum Waffen. Deutschland habe wegen seiner Zögerlichkeit international Ansehen verloren. Merz kleidete seine Anklage in Fragen: Warum sage der Kanzler nicht endlich, dass die Ukraine gewinnen müsse – so wie viele andere westliche Regierungschefs?