Kommentar SPD - Der große Frust
Ach, die SPD. Hat wieder Frust. Fühlt sich unverstanden. Das allerdings kann man gut verstehen. Es sind doch fraglos die Sozialdemokraten, die für Betrieb sorgen in der Koalition. Andrea Nahles legt Reformen im Stakkato vor: Mütterrente, Rente mit 63, Tarifeinheit, Mindestlohn.
Und Justizminister Heiko Maas. Der kümmert sich um den Doppelpass. Und Familienministerin Manuela Schwesig darum, dass die Dax-Vorstände weiblich werden. Es wird kräftig regiert.
Aber was sagen die Bürger? Die sagen: 42 Prozent Union, 23 Prozent SPD. Kein Wunder, dass da der Frust hochkommt. Die SPD tut doch nur Gutes. Wirklich? Sie ist gerade Opfer einer politischen Wahrnehmungsstörung. Sie hatte ein Bundestagswahlprogramm, das die Partei geeint hatte. Flügelübergreifend. Dann sorgte die Urabstimmung für gute Laune, und jetzt wird das Programm umgesetzt. Sehr konsequent, zugegeben.
Wer als SPD-Politiker derzeit Kontakt mit seinen Ortsvereinen hat, bekommt viel Zuspruch. Aber halt! Da beginnt die Wahrnehmungsstörung. Die SPD arbeitet nämlich eine Agenda ab, die die eigene Gefolgschaft beglückt, aber bei der Bundestagswahl durchgefallen ist - Regierungsbeteiligung hin oder her. Dagegen fuhr die Union ein Rekordergebnis ein. Wer immer schon die SPD ganz gut fand, kann sie jetzt noch besser finden. Aber das sind immer weniger. Weder Mindestlohn noch Doppelpass treffen die Mitte der Gesellschaft. Und dort, wo die SPD auf breite Zustimmung stößt - etwa bei der Pflegereform oder dem Betreuungsthema - glänzt Angela Merkel als Ehrensozialdemokratin. Das kann frustrieren.
