Kommentar Streit um Drohnen - Krieg am Joystick
Ursula von der Leyen ist nicht dafür bekannt, dass sie klare Positionen scheut. Doch sie kann auch anders: Im Streit um die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr setzt sie jetzt auf die Pudding-Strategie - eine Position, die sich in keiner Richtung festlegt.
Aus der "Beschaffung von Kampfdrohnen" wird nun die Beschaffung von "bewaffungsfähigen Drohnen", die gegebenenfalls nachgerüstet werden können. Dabei gibt es die - zumindest theoretisch - bereits: Die in Afghanistan eingesetzte Aufklärungsdrohne ZKA lässt sich mit der israelischen Kampfdrohne Harop kombinieren, wie die Firma Rheinmetall schon vor zwei Jahren demonstrierte. Im Rüstungsjargon heißt das beschönigend Wabep - Wirkmittel zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen.
Tatsächlich drückt sich die Verteidigungsministerin vor einer klaren Entscheidung, die vor allem die Militärs gefordert haben. Das mag vor allem der unklaren politischen Lage geschuldet sein. Weder in der Unions- noch in der SPD-Fraktion ist die Stimmung eindeutig pro oder kontra. Aber weder von der Leyen noch die Abgeordneten können sich um die Frage, ob der Krieg am Joystick eine Option ist, herumdrücken.
Denn im Kern geht es um eine ethische Frage: Senkt die neue Dimension des Krieges, die die Anwesenheit des Soldaten am Kriegsschauplatz nicht mehr erfordert, die Hemmschwelle zum Einsatz von Gewalt? Ist der Einsatz von Kampfdrohnen möglicherweise nur der erste Schritt zum autonomen Killerroboter? Es wird Zeit, dass diese Debatte ernsthaft geführt wird.
