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Kommentar zu Tiktok in den USA: Tiktok soll bleiben

Kommentar zu Tiktok in den USA : Tiktok soll bleiben

US-Präsident Donald Trump will die Video-App Tiktok wegen Sicherheitsbedenken in den USA verbieten. Ein Medium rundheraus zu sperren, sollte nur die allerletzte Gegenwehr des Staates sein, kommentiert Finn Mayer-Kuckuk.

Tiktok verbieten oder nicht? Die Wahl fällt leicht. Ein Medium rundheraus zu sperren, sollte nur die allerletzte Gegenwehr des Staates sein. Mögliche Szenarien dafür beinhalten eine echte Bedrohung für die Bürger oder die freiheitliche Ordnung. Auf Tiktok geht es dagegen um kleine Spaßvideos. Ein Datenabfluss in Richtung China ist zwar anzunehmen, bisher aber nicht belegt. Es ist keine größere Gefährdung der Jugend zu erkennen, als auch sonst vom Internet ausgeht.

Die grundsätzliche Frage nach dem Umgang mit Informationsdiensten aus der autoritär regierten Volksrepublik bleibt jedoch offen. Alle Daten, die einmal nach China gelangen, stehen den dortigen Sicherheitsdiensten zur Verfügung, die sie zudem besonders clever verknüpfen.

Hier helfen nur Regulierung und Überwachung. Das zuständige Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat noch längst nicht die nötige Personalstärke an IT-Experten, um alle Programme wirklich zu durchleuchten. Die Schaffung einer gebündelten europäischen Institution wäre sinnvoll. Sie könnte ein eventuelles Foulspiel der chinesischen Medienanbieter aufdecken. Auf eindeutig nachgewiesene Regelverstöße könnten dann entsprechende Sanktionen folgen. Reines Hörensagen, eine diffus kritische Haltung gegen China und marktübliche Sicherheitslücken reichen jedoch zur Begründung eines Verbots nicht aus.