Zum EU-Streit um die Flüchtlinge Trauerspiel
Brüssel · Es war eine dieser Sitzungen, die man am liebsten ganz schnell vergessen möchte. Dass 28 europäischen Ministern im Angesicht von millionenfachem Leid nicht mehr einfällt, als eine Entscheidung um weitere Wochen zu vertagen, darf wohl mit Fug und Recht als ein Trauerspiel bezeichnet werden.
Es ging um 160.000 Menschen. Die man auch noch wohlbedacht aus dem Strom der Flüchtlinge herauspicken will. Zum Vergleich: In München kamen innerhalb von acht Tagen 71.000 Asylbewerber an. Waren die 28 Mitgliedstaaten wirklich nicht in der Lage, mehr zu beschließen als ein "Schauen wir mal"?
Der Graben zwischen den Mitgliedstaaten ist längst so tief, dass er nicht mehr mit Appellen und Beschwörungen der Solidarität gekittet werden könnte. Dabei könnte Europa weitaus mehr tun, als bisher selbst kühne Träumer vorgeschlagen haben. Die schnelle Registrierung und Sortierung der Ankommenden in Asylzentren beschädigt das Recht auf Schutz für Kriegsopfer nicht.
Ein konsequenter Grenzschutz verstößt nicht gegen die Menschlichkeit, wenn man sich um humanitäre Standards bemüht und Flüchtlinge nicht in Lagern wie Vieh hält und sie mit weniger als 1000 Kalorien am Tag abspeist. Brüssel könnte seine diversen Förderfonds öffnen, damit Unterkünfte aus Strukturmitteln bezuschusst werden.
Für die Menschen in jordanischen und türkischen Auffangzentren könnte man Fördermittel bereitstellen. Der Gemeinschaft ist nicht nur die Solidarität verloren gegangen, sondern auch die politische Kreativität für eine schnelle Antwort auf die Herausforderung.
