1. Meinung
  2. Kommentare

Kommentar: Ukraine-Krise: Der nächste Versuch

Kommentar : Ukraine-Krise: Der nächste Versuch

Ein nächster Versuch, Frieden im Osten der Ukraine zu erreichen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lässt nichts unversucht, wenn er jetzt wieder im Kreise seiner EU-Kollegen über eine Lösung des Dauerkonfliktes berät.

Vielleicht reicht es doch noch zu einem Vierer-Gipfel der Staats- und Regierungschefs von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich.

Das Abkommen von Minsk aus dem September 2014 ist bislang nur eine Verabredung auf Papier, hält aber kaum einen Tag in der Praxis. Der vereinbarte Waffenstillstand wird gebrochen, der Rückzug von schweren Waffen schlicht ignoriert, der Austausch von Gefangenen bleibt eine schöne Vorstellung und humanitäre Hilfe ist äußerst schwierig. Zuletzt haben die Kämpfe um den Flughafen von Donezk gezeigt, dass die Ukraine und die von Russland unterstützten Separatisten von einem Frieden weit entfernt sind.

Das Vertrauen zwischen den Konfliktparteien wie auch zwischen den Regierungen in Kiew und Moskau ist minimal. Auf dieser Basis eine Verhandlungslösung zu finden, ist zwar weiter möglich, braucht aber einen starken Glauben daran. Für den Vierer-Gipfel auf dem neutralen Boden der kasachischen Hauptstadt Astana müssen Steinmeier und Kollegen erst einmal die Voraussetzungen schaffen, sonst würde ein erfolgloses Treffen von Angela Merkel und François Hollande mit Wladimir Putin und Petro Poroschenko die Krise womöglich nur befeuern. Die Zeit läuft schon zu lange. Aber jede Woche, in der am Boden neue Tatsachen geschaffen werden, macht eine politische Lösung schwieriger.