Unabhängig und offen

Es war leider zu erwarten, dass dieser Städtebaubeirat keine glanzvolle Spur in Bonn hinterlässt. Das hat weniger mit der personellen Besetzung als vielmehr mit seiner Ausgestaltung zu tun.

Ein Gremium, das an der kurzen Leine des Stadtbaurats geführt wird, kann keine Relevanz entfalten. Ein Gremium, das hinter verschlossenen Türen tagt und nur das herausgibt, was dem Planungsdezernenten genehm ist, kann kein eigenständiges Gewicht entwickeln.

Wie sollte dieser Beirat Pläne unabhängig beurteilen, wenn er unter ständiger Beobachtung durch die Planer der Stadt steht? Und auch die planungspolitischen Sprecher der Fraktionen nehmen an den Sitzungen teil, um auch mal regulativ eingreifen zu können. Und die Öffentlichkeit wird ausgesperrt?

Öffentliche und politische Akzeptanz kann das Gremium nur gewinnen, wenn es unabhängig ist. Dazu gehört nicht nur, dass der Beirat aus Experten aus Architektur, Landschaftsplanung und Städtebau besteht, sondern auch, dass seine Besetzung turnusmäßig wechselt. Dass er nun fast in gleicher Besetzung weiter tätig bleiben soll, geht gar nicht.

Wichtig für die fachliche Beurteilung von Projekten ist übrigens nicht, wie mancher Kommunalpolitiker kritisierte, dass die Mitglieder Kenntnisse von den Örtlichkeiten haben, sondern dass sie alle nötigen Informationen bekommen, die sie zur Begutachtung brauchen. Zeit, sich die betroffene Gegend anzuschauen, müssen sie schon bekommen. Danach können sie ihre Empfehlung aussprechen: offen und klar nachvollziehbar. Das war bisher leider nicht oft so.

Kommentar nächste Seite