Kommentar zur Corona-Notbremse Ungewisse Wirkung
Meinung | Bonn · Das geplante Gesetz zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll nun doch weniger strenge Regeln für nächtliche Ausgangsbeschränkungen enthalten als ursprünglich geplant. Experten befürchten, dass die Aufweichung nur noch die Hälfte der Wirkung hat. Das kann kaum sinnvoll sein, kommentiert Bernd Eyermann.
Ein Mitarbeiter der Ordnungsamtes patrouilliert an der abgesperrten Rheinpromenade in Köln. Aufgrund der hohen Inzidenszahl hat die Stadt eine Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 05 Uhr morgens angeordnet.
Foto: dpa/Roberto PfeilUnd sie regieren doch. Man hätte ja schon meinen können, dass die Unions-Politiker eher mit dem Machtkampf um Armin Laschet und Markus Söder als der Corona-Politik beschäftigt sind. Zumindest eine Gruppe von Fachpolitikern aber hat in aller Stille mit den SPD-Kollegen Änderungen an der geplanten Corona-Notbremse beraten, sodass diese am Mittwoch im Bundestag beschlossen werden kann. Das zeigt: Die Koalition hat den Ernst der Lage erkannt und handelt. Doch ob die Maßnahmen ausreichen, das Virus und seine Mutationen zurückzudrängen?