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Kommentar zur Rücknahme des Ratsbürgerentscheids : Vernünftige Entscheidung

Kommentar zur Rücknahme des Ratsbürgerentscheids : Vernünftige Entscheidung

CDU, SPD und Grüne rudern beim Melbbad zurück. Sie wollen jetzt doch von einem Ratsbürgerentscheid zur Randbebauung des Melbbads absehen.

Es wird nun doch keinen Ratsbürgerentscheid zur Frage geben, ob Sozialwohnungen am Rand des Melbbads entstehen sollen oder nicht. Dass CDU, SPD und Grüne von ihren Plänen Abstand nehmen, ist vernünftig. Diese Fraktionen betonen zugleich, dass sie dem Bürgerbegehren gegen eine Bebauung nicht nachgeben wollen. Damit käme es zu einem Bürgerentscheid, bei dem Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren aufgerufen sind, über die Frage zu entscheiden, die die Bürgerinitiative ausgewählt hat. Die Grünen-Ratsfrau Annette Standop erklärte, dass Bürger den Fraktionen zuletzt spiegelten, ein solches parallel laufendes Verfahren empfänden sie nicht als gelungenen Beitrag zur Bürgerbeteiligung. Bedeutender aber ist der Verzicht eines solchen Entscheids für die demokratische Kultur. Die Planungshoheit des gewählten Stadtrats bleibt gewahrt und wird nicht auf die Bürger übertragen.

Bei dem zu erwartenden Bürgerentscheid sind alle Beteiligten, die Bürgerinitiative, der Förderverein „Unser Melbbad“, die Fraktionen und die Verwaltung gefragt, mit Anstand und fairen Mitteln über die Planungen zu informieren. Die Bürger wiederum sind ihrerseits aufgefordert, ihre Entscheidung abzuwägen. Es geht bei der Frage „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ nicht um den Erhalt des Melbbads. Das beliebte Freibad wird fortbestehen. Der Rat hat sich dazu eindeutig bekannt. Mit dem Bau von Umkleiden und sanitären Anlagen bei anschließender Schließung des Bades würden sich die gewählten Politiker überdies lächerlich machen. Es geht vielmehr um die Frage, ob die städtische Wohnbaugesellschaft Vebowag den Rand des Grundstücks für Sozialwohnungen bebauen soll oder nicht.