Kommentar zur Japan-Reise von Heiko Maas Verwalten statt gestalten
Meinung | Nagoya · Außenminister Heiko Maas hat sich in den vergangenen Tagen so aktiv gezeigt wie lange nicht und dabei viele Schlagzeilen produziert. Und doch bleibt ein Gefühl der Leere, kommentiert GA-Politikchef Nils Rüdel.
Sein Vorschlag zur Gründung eines Expertengremiums zur Zukunft der Nato: vom Versanden bedroht. Sein Besuch in Hiroshima: symbolisch. Sein Auftritt im Kreis der G20-Außenminister im japanischen Nagoya: ohne Nachhall. Seine Ansage an den türkischen Außenminister nach dem neuerlichen diplomatischen Affront: mutmaßlich folgenlos. Einmal mehr hat sich gezeigt, das Maas auch nach anderthalb Jahren noch nicht in seinem Amt angekommen ist.
Der SPD-Politiker ist meist mit Worten zur Stelle, wenn irgendwo auf der Welt ein Konflikt droht. Dann warnt er (vor Wettrüsten, vor einer Eskalation, vor Krieg) und mahnt (zu Deeskalation, zu mehr Zusammenarbeit, zu mehr Klimaschutz). Aber das ist allzu oft nur reaktiv. Es mangelt an Initiativen und Gestaltungswillen, ja an einer umfassenden Vorstellung, wo Deutschlands Interessen liegen und wie diese verfolgt werden sollen.
Zwar reist Maas fleißig durch die Welt. Es gibt aber keine Kausalität zwischen der Zahl der Flugmeilen und der außenpolitischen Erfolge. Dabei wäre die Gelegenheit der Profilierung günstig. Kanzlerin Angela Merkel hat sich schon weitgehend zurückgezogen, und Deutschlands Verbündete warten ungeduldig auf Signale. Die Tür für Maas steht weit offen, doch er geht nicht hindurch.
Maas hat als Schwerpunkte seiner Arbeit unter anderem atomare Abrüstung und Multilateralismus gewählt. Das ist gut und wichtig, aber es sind Themen, die in der fernen Zukunft spielen oder auf einer Metaebene. Projekte, an denen er kaum gemessen werden kann und die bei der Eindämmung akuter Krisen wenig helfen.
Deutschland bräuchte in diesen unübersichtlichen Zeiten einen Chefdiplomaten, der sich hinauswagt, auch gegen Widerstände in seiner außenpolitisch so zögerlichen Partei. Die USA stellen die Weltordnung in Frage. Die Nato ist in der Existenzkrise. Der Iran nimmt sein Atomprogramm wieder auf. Russland weitet seinen Machtbereich aus. Die Türkei marschiert im Nachbarland ein. Europa droht auseinanderzufallen. Geschichte passiert, doch der deutsche Außenminister will sie lieber verwalten statt sie zu gestalten.
Das ist unbefriedigend, nicht zuletzt auch für Maas selbst. Als Justizminister hatte er Statur, sein Kampf gegen Hass im Netz, seine klaren Worte gegen Intoleranz, sein Einstehen für Bürgerrechte, das bleibt in Erinnerung. Als Außenminister dagegen hat er ausgerechnet für ein Thema erkennbar keine Leidenschaft: die Außenpolitik.
