Kommentar Vor dem Untersuchungsausschuss - Späte Anstrengung
Der niedersächsische Landtags-Wahlkampf lässt grüßen: Wie die Kesselflicker stritt die Kanzlerin am Donnerstag mit den Oppositionsabgeordneten im Gorleben-Auschuss um die Frage, ob es keine Alternativen zu einem Atommüll-Endlager gegeben habe.
Erkennbar war: Angela Merkel, dereinst Umweltministerin unter Helmut Kohl, sollte in Autorität und Ansehen beschädigt werden. So lautete jedenfalls das rot-grüne Kalkül. Das ist ziemlich schief gegangen. Die als Zeugin geladene Merkel verteidigte sich auch in der Schlüsselfrage äußerst geschickt: Bis zum Ende ihrer ministeriellen Verantwortung für die Umwelt und dem Übergang zu Rot-Grün habe es aus ihrer Sicht keinen Anlass gegeben, an der Qualifikation des Salzstandortes für die Endlagerung irgend einen Zweifel zu hegen. Alles ist also gut?
Das wird selbst die Kanzlerin so nicht sehen. Erstaunlich empfindlich reagierte sie auf die bohrenden Fragen der Ausschussmitglieder, ob die damals regierende schwarz-gelbe Regierung die wissenschaftlich begründeten Einwände gegen das Endlager nicht ernst genug genommen habe.
Aber im Übrigen war der Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss von der Persönlichkeit Merkels geprägt, die man bis hin zu feiner Selbstironie spüren konnte. So räumte sie Mängel in der Herangehensweise mit dem Satz vom Tisch: "Weil ich damals noch nicht so perfekt war wie heute."
Die Vernehmung von Merkel war gewiss nicht überflüssig, doch der Erkenntnisgewinn blieb gering: vor allem mit Blick auf eine erneuerbaren Energiestrategie nach der Abschaltung der letzten Meiler.
