Kommentar zur Extremismus-Abwehr Vorhandene Instrumente konsequenter ausbauen

Brüssel · Die europäische Terrorabwehr könnte deutlich besser funktionieren. Anstatt ständig nach Instrumenten zu rufen, die rechtsstaatlich nicht machbar sind, wäre es besser, das zu perfektionieren, was es gibt.

 Menschen gedenken nach dem Terrorangriff im November in Wien der Opfer.

Menschen gedenken nach dem Terrorangriff im November in Wien der Opfer.

Foto: dpa/Herbert Pfarrhofer

Ein hochmodernes Datennetz, auf das jeder Grenzbeamte innerhalb von Sekunden zugreifen und jede Person überprüfen kann? Sicherheitsbehörden, die Verdächtige bei der Vorbereitung von Anschlägen via Whatsapp oder anderen Messengern enttarnen? Die Traumwelt der Innenminister kennt nur wenige Tabus. Und so ist im Laufe der Jahre eine Liste von angeblich wirksamen Instrumenten für die Fahndungsbehörden zusammengekommen, die nie umgesetzt wurden.