Eine Zwischenbilanz zur neuen Regierung Wechsel tut gut

Meinung | Bonn · Die neue Regierung musste sofort reinklotzen. Eine 100-Tage-Schutzfrist gibt es nicht. Dass Wechsel jeder Demokratie gut tun, zeigen auch die ersten zarten Pflanzen der Erneuerung im Parteienspektrum, meint GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

  Die Neuen im Amt: Bundeskanzler Olaf Scholz (r-l, SPD), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen.

Die Neuen im Amt: Bundeskanzler Olaf Scholz (r-l, SPD), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen.

Foto: dpa/Bernd Von Jutrczenka

So schwierig war es vermutlich noch für keine neue Bundesregierung, die Amtsgeschäfte zu übernehmen. Die 100-Tage Schutzfrist gibt es nicht. Mitten in der Krise ging am Anfang vieles schief. Es dauerte ein paar Wochen, bis alle Koaltionspartner verstanden hatten, dass die neue Rolle Verantwortung bedeutet und nicht Recht haben in der Opposition. Einige Teile der FDP haben das immer noch nicht begriffen. Es braucht offenbar noch Zeit, bis die Abstimmungsmechanismen wirklich funktionieren. Und ob Wolfgang Kubicki letztlich in eine Gruppe zu integrieren ist, die er nicht selbst anführt, bleibt eine offene Frage.