Kommentar zum ungarischen Gesetz zu Homo- und Transsexualität Worte reichen nicht

Meinung | Bonn · EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußert Kritik am Homosexuellen-Gesetz der ungarischen Regierung. Ihr Bekenntnis war wichtig, aber es wird nicht reichen, nur starke Worte gegen die Politik des ungarischen Ministerpräsidenten zu setzen, kommentiert Detlef Drewes.

 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban (l) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban (l) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Foto: dpa/Etienne Ansotte

Eine Schande – Ursula von der Leyen hat mit lange vermisster Deutlichkeit gegen das Homosexuellen-Gesetz der ungarischen Regierung Stellung bezogen. Ihr Bekenntnis zu einem Europa, in dem „wir lieben können, wen wir wollen“ war wichtig. Aber es wird nicht reichen, nur starke Worte gegen die Politik des ungarischen Ministerpräsidenten zu setzen. Viktor Orbán tanzt der EU seit Jahren auf der Nase herum. Über 100 Vertragsverletzungsverfahren und ein Quasi-Rauswurf aus der christdemokratischen Parteienfamilie haben keine Spuren hinterlassen.