Kommentar zur Großdemonstration gegen TTIP Zunehmend hysterisch
Eine so machtvolle Demonstration hat die Republik lange nicht gesehen: Weit über 100 000 Gegner des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP gingen am Samstag in Berlin auf die Straße, um gegen den ihrer Meinung nach verhängnisvollen Vertrag zu demonstrieren.
Das Ringen um TTIP nimmt damit Dimensionen an wie der Protest gegen die Startbahn West des Frankfurter Flughafens oder gegen die atomare Nachrüstung zu Beginn der 1980er Jahre.
Ähnlich wie diese Bewegungen, entfernt sich auch der Widerstand gegen TTIP immer weiter von einer rationalen Auseinandersetzung. Statt sich argumentativ mit dem Für und Wider des Freihandelsvertrages auseinanderzusetzen, statt Positionen für die Verhandlungen zu formulieren, wird TTIP von zahlreichen Wortführern der Bewegung zu einer globalen Schreckensvision aufbauscht, einer Gefahr für Sozialstaat, Arbeitnehmerrechte, Lebensmittelsicherheit, für die Dritte Welt und sogar für die demokratische Grundordnung.
Geht es nicht eine Nummer kleiner? Argumente von Kritikern sind an mehreren Stellen in die Verhandlungen eingeflossen, etwa in der Frage, wie Streitigkeiten im Rahmen des Abkommens beigelegt werden sollen oder die Forderung nach einer Offenlegung von Verhandlungsinhalten. Der zunehmend hysterische Ton der TTIP-Gegner ist jedenfalls fehl am Platz. Übrigens: In keinem anderen EU-Land ist der Widerstand gegen das Abkommen so groß wie in Deutschland, dessen Wirtschaft mutmaßlich am stärksten profitieren würde. Widersinniger geht's wohl kaum.