Aussagen der Polit-Prominenz im Arp-Ausschuss

Anschwellende Aktenflut - Gescheiterte Zusammenarbeit zwischen Land Rheinland-Pfalz und Arp-Verein

Aussagen der Polit-Prominenz im Arp-Ausschuss
Foto: dpa

Bonn. (dpa) Bekannte Politiker als Zeugen, eine ungeheure Aktenflut und eine wahrscheinliche Dauer bis ins Superwahljahr 2009 werden den Mainzer Untersuchungsausschuss zu den Querelen um das Arp-Museum prägen.

Dabei geht es um die gescheiterte Zusammenarbeit zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem umstrittenen privaten Arp-Verein. Am Montag beschloss der Untersuchungsausschuss, am 30. Mai den rheinland-pfälzischen Ex-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU) zu befragen. Auch die frühere Kulturministerin des Landes, Hanna-Renate Laurien, und der rheinland-pfälzische Ex-Finanzminister Johann Wilhelm Gaddum (beide CDU) würden dann erwartet, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Carsten Pörksen (SPD).

Pörksen teilte mit, dass die Flut von rund 1 150 Akten aus vier Jahrzehnten immer noch anschwelle. Die Dokumente lagern im Mainzer Landtag in einem Sonderraum, der mit Metallbodenplatten verstärkt werden musste. Von der Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck werden nun laut Pörksen zusätzlich rund 140 und vom Mainzer Finanzministerium noch etwa 125 Aktenordner erwartet.

Nicht stattgegeben wurde dem Antrag des Arp-Vereins auf den sogenannten Betroffenen-Status im Untersuchungsausschuss. Damit hätte der Verein wichtige Sonderrechte wie das Frage- und Akteneinsichtsrecht erhalten. Der elfköpfige Ausschuss gestand ihm aber eine "angemessene Mitwirkung" zu. So könne der Verein einen Rechtsbeistand in die öffentlichen Sitzungen entsenden, Zeugenbefragungen und Dokumentenverlesungen anregen sowie sich bei der Beweisaufnahme "angemessen" zur Sache äußern.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Ein Porträt Venedigs am Piano
Iiro Rantala und Fiona Grond beim Jazzfest Ein Porträt Venedigs am Piano
Zum Thema
Bernd Eyermann

zur politischen Aufarbeitung der
Vielfältiges Fehlerbild
Kommentar zum Flut-UntersuchungsausschussVielfältiges Fehlerbild
Aus dem Ressort