Forderung der Piraten Rat soll Bürger zur Zukunft der Bonner Oper selbst fragen
BONN · Die Piraten-Partei fordert den Stadtrat auf, einen Ratsbürgerentscheid zur Zukunft der Oper zu beschließen. Bei einem solchen Entscheid geben die Stadtverordneten selbst den Impuls für eine Abstimmung der Bürger.
Zwar haben die Piraten ein Bürgerbegehren gestartet, das die Streichung der Opern-Zuschüsse ab August 2013 zum Ziel hat und bei Erfolg in einen Bürgerentscheid münden könnte. Entsprechend dem gesetzlichen Ablauf dauert es aber einige Monate, bis die Bonner auf diesem Weg abstimmen können. Der Rat soll jedoch schon am 13. Dezember den Doppelhaushalt 2013/2014 beschließen.
Deshalb versuchen die Piraten nun, aufs Tempo zu drücken: "Wir bitten den Oberbürgermeister, seinem Bekenntnis zu mehr Bürgerbeteiligung Taten folgen zu lassen und sich für einen zügigen Ratsbürgerentscheid einzusetzen", erklärte Felix Kopinski, der kommunalpolitische Sprecher der Bonner Piraten.
Über die Verwendung von Steuergeldern sollten diejenigen entscheiden, die sie gezahlt haben. In der aktuellen Spielzeit bekommt das Bonner Theater 29,6 Millionen Euro von der Stadt. Das meiste fließt in die Oper; den genauen Anteil ermittelt die Verwaltung gerade.
