Alle Politik-Artikel vom 16. März 2023
Ehrlich machen
Ehrlich machen

Kommentar zum Streit zwischen Bund und LändernEhrlich machen

Meinung · Der Forderungskatalog der Länder an den Bund ist lang. An vielen Stellen lesen sich die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz so, als kümmere sich die Ampel-Koalition nicht um ihre Zusagen. Doch der Streit hat auch damit zu tun, dass in der Vergangenheit bereits viele Hilfen des Bundes an die Länder gingen – ein Finanzdrama in zahllosen Akten, so Jan Drebes.

Deutschland fällt aus
Deutschland fällt aus

Kommentar zur Regierungserklärung von Olaf ScholzDeutschland fällt aus

Meinung · Die Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der nächsten Woche war geprägt von einem Kanzler der unbedingt Zuversicht verbreiten wollte. Aber angesichts der Koalitions-Realitäten wirkte sie bestenfalls wie ein Pfeifen im Wald, schreibt Gregor Mayntz in seinem Kommentar.

Im Blindflug gegen Sprachbarrieren? – Kritik am Sprachtest-System
Im Blindflug gegen Sprachbarrieren? – Kritik am Sprachtest-System

Delfin-Sprachstandsfeststellung vor SchulbeginnIm Blindflug gegen Sprachbarrieren? – Kritik am Sprachtest-System

Delfin-Tests sollen frühzeitig offenbaren, ob Kinder vor der ersten Klasse noch Sprachförderung brauchen. Warum die Statistiken dazu nun Rätsel aufgeben und Schulen sich über Riesenaufwand mit wenig Effekt beklagen.

Liste des Grauens
Liste des Grauens

Russische Kriegsverbrechen in der UkraineListe des Grauens

Das ganze Ausmaß der russischen Gräueltaten in der Ukraine wird immer sichtbarer. UN-Ermittler haben nun erste Ergebnisse vorgelegt. Wird sich Putin jemals vor Gericht verantworten müssen?

Macron setzt Rentenreform ohne Abstimmung durch
Macron setzt Rentenreform ohne Abstimmung durch

FrankreichMacron setzt Rentenreform ohne Abstimmung durch

Der Präsident nutzt einen Sonderartikel der Verfassung zur Einführung der Rente mit 64. Die Opposition fordert den Rücktritt von Regierungschefin Borne.

Der Minister und der Ernstfall
Der Minister und der Ernstfall

Boris Pistorius besucht die TruppeDer Minister und der Ernstfall

Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt seine Reise durch die Truppe fort. Am Donnerstag besucht er in Sachsen-Anhalt kämpfende Verbände der Bundeswehr, die in Bereitschaft für die Schnelle Eingreiftruppe der Nato stehen. Unser Reporter war mit vor Ort.

Was tut die EU, wenn der Ukraine die Kraft ausgeht?
Was tut die EU, wenn der Ukraine die Kraft ausgeht?

Debatte in StraßburgWas tut die EU, wenn der Ukraine die Kraft ausgeht?

Die kritische Situation der Ukraine war Thema des letzten EU-Gipfels, sie ist Thema des nächsten. Doch als das Europa-Parlament Bilanz und Erwartung der Spitzentreffen debattiert, interessieren sich die Abgeordneten vor allem für andere Themen. Schon der Munitionsnachschub fällt der Gemeinschaft schwer.

„Ein Großteil dieser Wähler ist für die anderen Parteien nicht mehr erreichbar“
„Ein Großteil dieser Wähler ist für die anderen Parteien nicht mehr erreichbar“

Politikwissenschaftler Frank Decker über die AfD„Ein Großteil dieser Wähler ist für die anderen Parteien nicht mehr erreichbar“

Interview · Die AfD hat seit einigen Monaten stabile Umfragewerte. Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker spricht über ihren Weg von der Protestpartei zum festen Bestandteil des Systems und die Frage: Sind die AfD-Wähler für die etablierten Parteien verloren?

Wer neuer Nato-Generalsekretär werden könnte
Wer neuer Nato-Generalsekretär werden könnte

Bündnis hat NachholbedarfWer neuer Nato-Generalsekretär werden könnte

Obwohl es in der Nato Rufe nach einer nochmaligen Verlängerung gibt, hat Jens Stoltenberg klar gemacht, für eine weitere Amtszeit nicht mehr bereitzustehen. Nun laufen die vertraulichen Konsultationen, wer ab Herbst neuer Nato-Generalsekretär sein soll.