Atomstreit mit dem Iran: Zwischenlösung im Gespräch
Genf · Auf der Suche nach einer friedlichen Beilegung des Atomstreits mit dem Iran ringen die Unterhändler nun zunächst um eine Übergangslösung.
Wenn der Iran Teile seines Atomprogramms für eine gewisse Zeit einfriere, könnten im Gegenzug einige Wirtschaftssanktionen ausgesetzt werden, verlautete aus Delegationen, die am Donnerstag in Genf eine zweitägige Verhandlungsrunde begannen. "Vor allem müssen wir an die Wurzel des Problems gehen, die Anreicherung von Uran", sagte Michael Mann, Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.
Ashton leitet die sogenannten 5+1-Gruppe - bestehend aus den fünf UN-Vetomächten China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland. Diese will Sicherheiten dafür, dass das iranische Atomprogramm friedlich ist und das Land kein geheimes Waffenprogramm verfolgt. Die neue Regierung in Teheran will diese Sorge ausräumen. Sie fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.
Die Delegationen Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs erklärten, die Diskussionen seien ausführlich, umfangreich und konstruktiv verlaufen. Details wurden offiziell nicht bekannt.
Die "Washington Post" berichtete am Donnerstag, die US-Regierung wolle erreichen, dass Teheran für eine Abschwächung der Finanzsanktionen sein Atomprogramm auf Eis lege. Damit solle Zeit für eine umfassendere Lösung gewonnen werden.
Vertreter Irans und der USA trafen sich am Abend zu bilateralen Gesprächen. Der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi sprach mit der Staatssekretärin im Washingtoner Außenministerium, Wendy Sherman.
Nach wochenlangen Diskussionen sei ein Abkommen über einen "ersten Schritt" in greifbarer Nähe, zitierte das "Wall Street Journal" einen ranghohen US-Regierungsvertreter. Zu den Plänen gehöre, dass der Iran sein Atomprogramm für sechs Monate aussetze. Im Gegenzug könnten 50 Milliarden US-Dollar aus iranischen Öleinnahmen freigegeben werden, die auf Konten in Europa und Asien festsitzen.
"Ich hatte ein sehr positives und konstruktives Arbeitsfrühstück mit Frau Ashton. Wir hoffen auf seriöse Verhandlungen in verschiedenen Arbeitsgruppen und sind optimistisch", sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif als Chefunterhändler seines Landes in Genf.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte aus der Ferne, ein Kompromiss bei den Atomgesprächen in Genf wäre ein "historischer Fehler". "Israel lehnt den Kompromissvorschlag bei den Genfer Gesprächen kategorisch ab", sagte der Regierungschef nach einem Bericht der Nachrichtenseite "ynet". Teheran wäre dann in der Lage, sein Atomprogramm weiterzuverfolgen, warnte er.
In Genf wollen beide Seiten bis zu diesem Freitag Ergebnisse aus Expertenrunden in Wien überprüfen. Nach Angaben aus informierten Quellen soll der Iran bereit sein, sein Anreicherungsprogramm einzuschränken und den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einen einfacheren Zugang zu den Atomanlagen des Landes zu gewähren.
