Deutsch-türkischer Dauerstreit Besuchsverbot von Nato-Basis: Stoltenberg schaltet sich ein
Brüssel · Neue Eskalationsstufe im Dauerstreit zwischen Deutschland und der Türkei: Jetzt dürfen deutsche Abgeordnete noch nicht einmal einen Nato-Stützpunkt in der Türkei besuchen. Die Absage könnte eine Retourkutsche von Präsident Erdogan sein.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist besorgt wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete auf dem türkischen Bündnisstützpunkt Konya.
"Wir hoffen, dass Deutschland und die Türkei in der Lage sein werden, ein für beide Seiten akzeptables Datum für einen Besuch zu finden", sagte ein Sprecher nach einem Gespräch von Stoltenberg mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Dass der Streit gelöst werde, sei auch für die Nato ein zentrales Anliegen. Es sei normal, dass Parlamentarier im Ausland stationierte Truppen besuchten, sagte der Sprecher.
In der Nato wird befürchtet, dass das am Freitag bekannt gewordene Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in der Türkei dazu führen könnte, dass die derzeit in Konya stationierte Bundeswehrsoldaten abgezogen werden. Dies wiederum könnte dazu führen, dass die Nato die Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS durch Radaraufklärungsflugzeug reduzieren muss. Deutschland stellt nämlich rund ein Drittel der Soldaten für die von Konya aus startenden Awacs-Maschinen.
Nach den Angaben des Nato-Sprechers vom Samstag war Stoltenberg am Freitag nicht nur mit Cavusoglu, sondern auch mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Kontakt. Sein Ministerium hatte mitgeteilt, dass die Türkei einen für Montag geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Konya untersagt hat.
