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Befürworter von Obamacare: Biden will Xavier Becerra als Gesundheitsminister

Befürworter von Obamacare : Biden will Xavier Becerra als Gesundheitsminister

Joe Bidens Entscheidung für das in der Corona-Krise noch wichtigere Amt des Gesundheitsministers soll gefallen sein: Xavier Becerra wäre der erste Latino im Amt - und ist ein entschiedener Befürworter von Obamacare.

Der gewählte Präsident Joe Biden hat sich einer Quelle der Nachrichtenagentur AP zufolge für Xavier Becerra als Kandidat für das Amt des Gesundheitsministers entschieden. Der kalifornische Generalstaatsanwalt Becerra ist ein erklärter Befürworter des unter Präsident Barack Obama eingeführten Gesundheitsgesetzes Affordable Care Act (ACA), das auch als Obamacare bekannt ist.

Sollte Becerra vom US-Senat als Gesundheitsminister bestätigt werden, würde er die Federführung im Kampf gegen die Corona-Pandemie übernehmen, der in den USA bislang mehr als 280 000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Er wäre zuständig für ein Ministerium mit gut 80 000 Beschäftigten und einem Haushalt von mehr als einer Billion Dollar.

Der 62-Jährige wäre der erste Latino an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Seine Mutter wurde im mexikanischen Jalisco geboren. Nach der Hochzeit mit Becerras Vater emigrierte sie in die USA. Zuständig wäre er neben der Pandemie-Bekämpfung im Allgemeinen etwa für das Impfwesen und Medikamente, medizinische Spitzenforschung und die Gesundheitsversicherung von mehr als 130 Millionen Amerikanern.

Unter Präsident Donald Trump hatte das Ministerium in der Corona-Krise an Einfluss verloren. Die frühen Warnungen der Gesundheitsexperten des Ministeriums standen im Kontrast zu den öffentlichen Beteuerungen Trumps, das Virus sei unter Kontrolle - was zu Turbulenzen an den Finanzmärkten führte. Trump hat den Wissenschaftlern des Ministeriums wiederholt vorgeworfen, politisch motiviert zu sein.

Als Generalstaatsanwalt führte Becerra eine Koalition demokratischer Staaten gegen die jüngsten Versuche der Regierung von Donald Trump an, Obamacare zu stürzen. Mehr als 23 Millionen Menschen würden ohne das Gesetz wieder ohne Versicherungsschutz dastehen, zusätzlich zu Millionen mit Vorerkrankungen, denen eine Versicherung vorenthalten werden könnte. Ein Urteil des Supreme Court wird 2021 erwartet.

Bis zu seiner Amtseinführung als Generalstaatsanwalt 2017 saß Becerra für Kalifornien im Repräsentantenhaus. In dieser Zeit hatte er einen Anteil daran, dass das Gesetz 2009 und 2010 den US-Kongress passieren konnte. Medien sagte er damals, seine Hauptmotivation seien Zehntausende Amerikaner ohne Versicherung in seinem Wahlbezirk.

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beaufsichtigen, wäre die bislang größte Aufgabe in der politischen Karriere Becerras.

(dpa)