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75 Jahre Vereinte Nationen: Blockierte Welt

75 Jahre Vereinte Nationen : Blockierte Welt

Zum 75. Geburtstag müssen die Vereinten Nationen wegen Corona virtuell tagen und plagen sich mit ihrer eigenen Unentschlossenheit. Dabei gäbe es viel zu reformieren.

Heiko Maas wäre jetzt auf dem Weg nach New York. Eigentlich. Auch Angela Merkel würde sich diese Generalversammlung der Vereinten Nationen – die aller Voraussicht nach vorletzte in ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin – kaum entgehen lassen. Doch wenn die Vereinten Nationen in dieser Woche ihre Gründung vor 75 Jahren feiern, marschieren keine Staats- und Regierungschefs mit ihren Delegationen im UN-Hauptquartier am East River ein. Ausgerechnet zum 75. Geburtstag jener Organisation, die gemäß ihrer eigenen Charta über Weltfrieden, Einhaltung des Völkerrechts, der Menschenrechte und der internationalen Ordnung wachen soll, sorgt die weltweite Pandemie auch bei den UN für einen Ausnahmezustand. Es geht just zum Jubiläum auch um Vereinte Nationen, die allzu oft als nicht vereint dastehen, ihre nach Weltregionen aufgeteilte Interessenssphären pflegen und sich mit ihrer eigenen Unentschlossenheit plagen.

Corona prägt diese 75. UN-Generalversammlung – dem Charakter nach und im Format. So werden an das Rednerpult im Saal der Vollversammlung in dieser Woche auch keine Staatspräsidenten, keine Regierungschefs und keine Außenminister treten. Außenminister Maas nimmt Corona zum Anlass, noch einmal an Bedeutung und Chancen der Vereinten Nationen zu erinnern, die 1945 als Nachfolgeorganisation des Völkerbundes gegründet worden waren: „Kein Land – egal wie groß es ist – kann sich den globalen Herausforderungen allein stellen. Das hat die Covid-19-Pandemie schmerzlich bewiesen.“

Den Festakt zum 75. Geburtstag am Montag feierten die Vereinten Nationen denn auch nur virtuell. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte, die 193 Länder könnten nur gemeinsam die brennenden Probleme auf diesem  Erdball bewältigen. Bundeskanzlerin Merkel betonte in einer Videobotschaft die Bedeutung der UN für die Wahrung von Weltfrieden und internationaler Ordnung. Die Vereinten Nationen stehen im Jahr ihres 75. Geburtstages mehr denn je unter Druck. Denn: Die Staaten der Welt sind bei vielen Krisen auf diesem Erdball vereint allzu oft allzu machtlos. Die USA ziehen sich immer stärker aus der Weltorganisation zurück, China greift dieses Machtvakuum dankbar auf. Und die Europäer versuchen – unter anderem in der von Deutschland und Frankreich initiierten Allianz der Multilateralisten – die Werte der UN hochzuhalten.

Kritiker der UN halten sie für einen ineffizienten Debattierclub

UN-Präsident Trump hatte nach seiner Amtsübernahme immer wieder deutlich gemacht, wie wenig er von den Vereinten Nationen hält. Trump ließ immer wieder durchblicken, dass er die Zahlungen an die UN reduzieren oder ganz einstellen könnte. Mit Folgen: Die USA sind mit Abstand der größte Beitragszahler am UN-Haushalt, sind allerdings auch immer wieder mit den Zahlungen im Verzug. Erst im vergangenen Jahr hatte UN-Generalsekretär Guterres davor gewarnt, dass die Vereinten Nationen in eine echte Finanzkrise rutschen könnten, wenn nicht alle 193 Staaten ihre Beiträge überwiesen.

Kritiker der UN wie Trump halten die Vereinten Nationen für einen ineffizienten Debattierclub. Tatsächlich blockieren sich vor allem die fünf Veto-Staaten des UN-Sicherheitsrates immer wieder selbst. Sowohl im Syrien-Krieg wie auch in der Libyen-Krise schaffte es der UN-Sicherheitsrat nicht, Sanktionen gegen Staaten zu verhängen, die das UN-Waffenembargo gegen Libyen missachten. Von deutschen Diplomaten war dazu zu hören, eine entschlossene Haltung sei auch deswegen nicht zustande gekommen, weil es schlicht niemanden gebe, der in der Lage wäre, diese Sanktionen dann auch durchzusetzen. Im Syrien-Krieg konnte sich der UN-Sicherheitsrat nur mit Mühe darauf verständigen, noch einen einzigen Grenzübergang offenzuhalten, über den humanitäre Hilfe von der Türkei nach Syrien gebracht werden kann.

Über eine Reform des UN-Sicherheitsrates wird seit deutlich mehr als einem Jahrzehnt diskutiert. Eine Begründung für die Reform: Das Gremium, das über den Weltfrieden wachen soll, bilde nicht mehr die Verhältnisse, die „geopolitischen Realitäten“ ab, wie die Welt heute sei. Deutschland, das selbst einen ständigen eigenen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstrebt, arbeitet in einer Staaten-Gruppe mit Indien, Japan und Brasilien für eine Reform dieses wichtigen UN-Gremiums.

Unter anderem soll Sicherheitsrat um ständige wie nicht ständige Mitglieder erweitert werden und dabei auch der globale Süden der Weltkugel, Staaten Afrikas, berücksichtigt werden. Zum 75. Geburtstag eine Reform, die diesen Namen verdient? Vermutlich werden die UN – ohne echte Reform -- 80 und 85 Jahre alt, weil die Beharrungskräfte der fünf ständigen Mitglieder einfach zu groß sind. Die Befürchtung: Die Welt verändert sich, ohne dass die UN sich verändern. Das wäre in der Tat ein schwaches Zeichen an die Welt.