Ende einer Flucht Das sind die Hintergründe zur Festnahme von Julian Assange
London · Das Ende einer Flucht nennt GA-Korrespondentin Katrin Pribyl die Festnahme von Julian Assange. Der weltweit bekannte Whistleblower wurde am Dienstagabend in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen, in der er knapp sieben Jahre Asyl gefunden hatte.
Es ist ein Dienstag, dieser 19. Juni 2012, als Julian Assange in das rot geziegelte viktorianische Gebäude im schicken Londoner Stadtteil Knightsbridge spaziert. Die ecuadorianische Botschaft liegt direkt neben dem Nobelkaufhaus Harrods. Gerade läuft die Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine, der britische Premierminister heißt David Cameron und von einer Saga namens Brexit kann noch niemand etwas ahnen.
Erst knapp sieben Jahre später, an diesem 11. April 2019, wird Julian Assange sein selbst gewähltes Exil wieder verlassen – widerwillig und schreiend, in Handschellen, nun mit weißem Vollbart.
Am Donnerstag wurde der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks festgenommen. Grund für die Verhaftung sei nicht nur der Verstoß gegen Kautionsauflagen, für den er umgehend von einem Londoner Gericht schuldig gesprochen wurde. Es liege auch ein Auslieferungsantrag aus den USA vor, teilte Scotland Yard mit. Die Polizei habe die Erlaubnis erteilt bekommen, die Botschaft zu betreten, nachdem die Regierung in Quito ihr Asyl für den 47-Jährigen zurückgezogen habe.
Der Australier hatte sich in dem Gebäude verschanzt, um einer Verhaftung und einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo er wegen Missbrauchsvorwürfen befragt werden sollte. Gleichwohl zeigte er sich stets überzeugt, dass er dann in die USA ausgewiesen würde, wo er eine Strafverfolgung befürchtet. Wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak drohen ihm ein Verfahren und womöglich lebenslange Haft.
Am Donnerstagnachmittag teilte die US-Justiz mit, sie werfe Assange Hilfe für die frühere Mitarbeiterin des US-Militärs, Chelsea Manning, beim Hackerangriff auf Computer vor. Wegen Verschwörung zur Attacke auf Regierungscomputer drohten ihm deshalb bis zu fünf Jahre Haft. Chelsea Manning hatte – damals noch als Mann mit dem Namen Bradley Manning – als Soldat in den Jahren 2010 und 2011 Videos und Dokumente kopiert und an Wikileaks weitergegeben. Manning wurde 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt, aber 2017 nach einer Begnadigung durch den damaligen Präsidenten Barack Obama aus der Haft entlassen.
Wikileaks: Ecuador hat Polizei in die Botschaft „eingeladen“
Der britische Außenminister Jeremy Hunt begrüßte die Entwicklung am Donnerstag. Assange habe die Botschaft in Geiselhaft genommen, die Situation sei „unerträglich“ für die Vertretung gewesen. Assange habe sich „jahrelang vor der Wahrheit versteckt“. Premierministerin Theresa May sagte im Parlament: „In Großbritannien steht niemand über dem Gesetz“.
Wikileaks kritisierte den Entzug des diplomatischen Asyls für ihren Gründer als Verletzung internationalen Rechts. Der ecuadorianische Botschafter habe die britische Polizei „eingeladen“, Assange zu verhaften. Ecuador hatte erst diese Woche betont, dass der Australier nicht auf unbegrenzte Zeit in der Londoner Vertretung bleiben könne. „Es wäre nicht gut für seinen geistigen Zustand, für seine Gesundheit“, hieß es. Tatsächlich wurde die Situation für Ecuador zunehmend zu einer Belastung.
Und so überrascht es kaum, dass Präsident Lenín Moreno auf das Benehmen des Dauergasts verwies: „Das unhöfliche und aggressive Verhalten von Herrn Julian Assange, die feindlichen und drohenden Erklärungen seiner verbündeten Organisation gegen Ecuador hätten dazu geführt, dass das Asyl „nicht länger tragbar und realisierbar“ sei. Der Australier habe sich in die internen Angelegenheiten anderer Staaten eingemischt, zuletzt im Januar, als Wikileaks Dokumente aus dem Vatikan geleakt habe, kritisierte Moreno.
Auch soll Assange laut dem Präsidenten Sicherheitskameras in der Botschaft blockiert und Personal schlecht behandelt haben. Ecuador habe seine Verpflichtungen im Rahmen des internationalen Rechts „vollständig erfüllt“, sagte Moreno. Allein eine Bedingung stellte er: Assange solle nicht an ein Land ausgeliefert werden, in dem ihm Folter oder die Todesstrafe drohten. Auch die britische Regierung versicherte, es gebe keine Auslieferung in die USA, sollte die Todesstrafe in Aussicht stehen.
Zahl der Anhänger vor der Botschaft wurde geringer
Assange, der blasse Mann mit den weißen Haaren, lebte in einem 20 Quadratmeter großen Zimmer, vollgestellt mit Möbeln und ausgestattet mit Computer und einer Lampe, die das Sonnenlicht imitiert. Ab und zu wandte sich der gesundheitlich angeschlagene Assange von einem Balkon aus an seine Fans. Doch selbst die Zahl der Anhänger, die vor der Botschaft für ihren Helden demonstrierten, wurde mit den Jahren kleiner.
Nachdem Mitte 2010 die Vorwürfe der sexuellen Belästigung von zwei Schwedinnen laut geworden waren, hatte der Wikileaks-Gründer von London aus gegen seine Auslieferung gekämpft. Seine letzte Chance, Asyl zu erhalten, sah er in der ecuadorianischen Botschaft. Assange hatte die Vergewaltigungsvorwürfe stets bestritten. 2017 wurde die Anklage fallengelassen. Eine Frau, die ihn der Vergewaltigung bezichtigt, will aber jetzt die Wiederaufnahme der Ermittlungen erreichen. Weitere Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs waren im Sommer 2015 verjährt.
Assange, der die Whistleblower-Bewegung geprägt hat, ist überzeugt davon, dass die Anschuldigungen gegen ihn politisch motiviert sind. Er fürchtete, nach kürzester Zeit in Amerika zu landen, hätte er sich in Schweden zu den Vorwürfen befragen lassen. In den USA ist der Zorn auf seine Enthüllungen, die eine diplomatische Krise ausgelöst hatten, noch immer groß. Politiker beschimpften ihn damals als „Verräter“ und „Cyber-Terroristen“.
