EU-Mitgliedsstaaten Wer künftig europäische Werte missachtet, wird bestraft

Brüssel · Erstmals in der Geschichte der EU soll die Möglichkeit geschaffen werden, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit im großen Stil finanziell zu ahnden. Stoppen Polen und Ungarn jetzt die Corona-Hilfen?

 Rechtsstaatsverstöße in der EU könnten künftig teuer werden.

Rechtsstaatsverstöße in der EU könnten künftig teuer werden.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Wer europäische Werte demontiert oder gegen sie verstößt, muss schon bald mit harten Konsequenzen rechnen. Die Unterhändler der EU-Mitgliedstaaten sowie des Europäischen Parlamentes und der Brüsseler Kommission haben sich am Donnerstag auf einen neuen Mechanismus verständigt, um Abweichler in den eigenen Reihen zu bestrafen. Johannes Hahn, EU-Kommissar für die Verwaltung und das Personal, sprach von einem „historischen Durchbruch“.