Kommentar zur Entwicklung in der Türkei Europas Versagen
Meinung | Istanbul · Mit jedem Tag entfernt sich die Türkei weiter von europäischen Normen, und Europa schaut zu. Wenn irgendjemand in Istanbul oder Ankara darauf gehofft haben sollte, dass die EU oder der Europarat als übergeordnete Schiedsrichter einschreiten würden, dann hat er sich getäuscht.
Mit jedem Tag entfernt sich die Türkei weiter von europäischen Normen, und Europa schaut zu. Wenn irgendjemand in Istanbul oder Ankara darauf gehofft haben sollte, dass die EU oder der Europarat als übergeordnete Schiedsrichter einschreiten würden, dann hat er sich getäuscht. Das in Sonntagsreden gepriesene Wertegerüst Europa ist eine Schönwetterveranstaltung, die bei der Türkei ebenso versagt wie in Polen oder in Ungarn.
Das Europastreben vieler Türken wurde lange Zeit von der Überzeugung getragen, dass nur eine internationale Instanz die Durchsetzung demokratischer Normen in ihrem Land garantieren könnte. Doch die EU setzt nichts durch.
Nun kann man einwenden, Europa sei nicht verantwortlich für die Verhältnisse in der Türkei. Schließlich soll Ankara von sich aus nach Einhaltung der Demokratiekriterien streben, um irgendwann einmal Mitglied werden zu können. Doch dann sollte die EU auch die Konsequenzen ziehen und den Beitrittsprozess offiziell beenden. Diese Haltung ließe jedoch außer Acht, dass eine undemokratische Türkei voller innerer Konflikte noch schwieriger zu händeln wäre, als sie es heute schon ist.
Wegen dieser Aussicht wird die EU wohl auch weiterhin dabei bleiben, die Erdogan-Regierung hin und wieder zu ermahnen, sich aber ansonsten passiv zu verhalten. Der türkische Präsident wird weiter auf die Europäer schimpfen und sich als Opfer westlicher Ränkespiele gerieren. Damit können alle leben. Aber mit europäischen Werten hat das alles wenig zu tun.
