Kommentar zur Seeschutzmission Gefahr der Eskalation
Meinung | Berlin · Großbritannien hat nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormus eine europäische Seeschutzmission in der Region angeregt. Bei noch mehr Druck könnte die Lage eskalieren, kommentiert Holger Möhle.
Rollt auf die Bundeswehr ein nächster Auslandseinsatz zu? In der Straße von Hormus eskaliert die Tankerkrise. Druck erzeugt Gegendruck. Erst setzt ein britisches Kriegsschiff in den Gewässern vor Gibraltar einen iranischen Tanker mit Öl für Syrien fest, dann antwortet Teheran und beschlagnahmt einen Tanker unter britischer Flagge. Schon sondiert Großbritannien für eine mögliche europäische Seeschutzmission. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland geht es den Briten – wie schon bei ihrem Einsatz für den Erhalt des Atomabkommens mit Iran – um ein europäisch abgestimmtes Vorgehen.
Der US-Strategie des maximalen Drucks auf Iran wollen sich die Europäer bewusst nicht anschließen, weil so die hauchdünne Chance auf Rettung des Atomabkommens, aus dem sich auch Iran teilweise verabschiedet hat, verpufft. Die USA sind seit einem Jahr ohnehin raus. Außerdem ist klar: Bei noch mehr Druck könnte die Lage vollends eskalieren und eine militärische Auseinandersetzung auslösen, die so schnell niemand mehr stoppen kann.
Dass die Bundeswehr militärisch am Golf eingreift und Handelsschiffe vor iranischem Zugriff schützt, ist längst nicht abgemacht. Dazu müsste vor allem der Bundestag seinen Segen für einen nächstes Auslandsmandat der Parlamentsarmee Bundeswehr geben. Die Bundesregierung versucht es aktuell auf ihren diplomatischen Kanälen. Militär ist dabei nicht erstes Mittel. An maritimer Sicherheit sollten alle Staaten am Golf Interesse haben. Zugleich aber will Berlin vorbereitet sein, sollte eine militärische Anfrage tatsächlich auf dem Tisch liegen. Am Ende müssen die Europäer weiter zusammenstehen. Besser, man löst die Krise, so lange sie noch kontrollierbar ist.
