Debatte nach Erstürmung des Kapitols Kann US-Präsident Donald Trump abgesetzt werden?

Analyse | Washington · Die US-Demokraten sehen die Kriterien erfüllt, um den US-Präsidenten nach dem 25. Zusatzartikel der Verfassung für handlungsunfähig zu erklären. Auch in den Reihen der Konservativen gibt es nach dem Schock des Sturms auf das Kapitol einige, die das laut und deutlich fordern.

 Ob Donald Trump abgesetzt werden kann? Das wird in den USA gerade heftig debattiert.

Ob Donald Trump abgesetzt werden kann? Das wird in den USA gerade heftig debattiert.

Foto: AP/Jacquelyn Martin

Für Chuck Schumer ist der Fall klar. Auch wenn Donald Trump nur noch wenige Tage im Amt bleiben, hält der Senator aus New York das Risiko für zu groß, als dass man sich darauf einlassen könnte. Der Präsident habe gezeigt, dass jeder weitere Tag, an dem er an der Macht sei, eine Gefahr für die Demokratie bedeute, warnt Schumer, der nun, da seine Partei zwei Sitze in Georgia und damit de facto die Majorität in der Kammer gewonnen hat, zum Mehrheitsführer des Senats aufsteigt. Seine Parteifreundin Nancy Pelosi, die Chefin des Abgeordnetenhauses, formuliert es noch drastischer. Sie spricht von einer „Horror-Show für Amerika“, die man sich nicht einen Tag länger anschauen dürfe.