Konflikt mit Ungarn und Polen Barley: Die EU hat viel zu lange zugesehen

Interview | Brüssel · Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, kritisiert im GA-Interview Polen und Ungarn. Die Argumente gegen den Rechtsstaatsmechanismus seien Unsinn.

Hofft in Polen und Ungarn auf Druck aus der eigenen Bevölkerung: Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.

Hofft in Polen und Ungarn auf Druck aus der eigenen Bevölkerung: Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.

Foto: dpa/Daniel Karmann

Beim EU-Gipfel am Donnerstagabend blieben Polen und Ungarn bei ihrem Veto. Damit können die Mitgliedstaaten vorerst nicht auf den 750 Millionen Euro schweren Corona-Hilfsfonds und auch nicht auf den Haushaltsrahmen für die sieben Jahre ab 2021 zugreifen. Nun wird nach einem Kompromiss gesucht. Aber keiner weiß, wie der aussehen könnte. Detlef Drewes sprach darüber mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und früheren Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD).