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Baldiges Treffen zum Ukraine-Konflikt: Macron empfängt Putin am Mittelmeer

Baldiges Treffen zum Ukraine-Konflikt : Macron empfängt Putin am Mittelmeer

Bei einem Besuch des russischen Präsidenten in Frankreich drängt der französische Präsident darauf, die Verhandlungen um einen Frieden in der Ukraine schon in den kommenden Wochen wieder aufzunehmen.

Zum Treffen der Mächtigen dieser Welt ist Wladimir Putin nicht eingeladen. Dennoch bekommt der russische Staatschef kurz vor dem G-7-Gipfel der großen Industriestaaten am Wochenende im französischen Biarritz seine eigenen Schlagzeilen. Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron hat den Kreml-Herrscher am Montag zu einem Arbeitstreffen in seiner Mittelmeerresidenz Fort Brégançon an der Riviera empfangen.

Zu besprechen gab es für die beiden Präsidenten genug, denn vor allem die Konflikte in Libyen und Syrien oder das Atomabkommen mit dem Iran sind nur mit der Unterstützung Russlands einzudämmen. Zentrales Thema war allerdings der Krieg in der Ostukraine. Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem darauffolgenden Ausbruch des von Russland unterstützten Krieges in der Ostukraine wurde Moskau nicht mehr zu den G-7-Treffen eingeladen.

Nun schlug Macron seinem Kollegen Putin auf Fort Brégançon ein neues Treffen zur Ukraine-Krise „in den kommenden Wochen“ vor. An dem Vierer-Gipfel im sogenannten Normandie-Format sollen sich auch Deutschland und die Ukraine beteiligen.

Offensichtlich wird auch von Putin der Machtwechsel in der Ukraine als Chance gesehen, wieder über einen Frieden zu verhandeln. „Wir müssen das diskutieren. Es gibt hier einige Dinge, die einen gewissen vorsichtigen Optimismus wecken.“ Auch Russland wolle an dem Normandie-Format festhalten. Ein weiteres Treffen solle aber nur stattfinden, wenn konkrete Ergebnisse erreicht werden könnten. „Meiner Meinung nach gibt es keine Alternative zum Normandie-Format. Deshalb werden wir es natürlich unterstützen.“

Der neue ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte sich wiederholt für einen neuen Gipfel im sogenannten Normandie-Format ausgesprochen, der die Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland zusammenbringt. Macron hatte Selenskyj bei einem Telefonat Anfang August zugesichert, sich für ein solches Treffen einzusetzen. Mitte der Woche wird auch Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) seinen russischen Kollege Sergej Lawrow in Moskau zusammenkommen. Dann steht das Thema Ukraine ebenfalls auf der Tagesordnung.

In einem Fall will sich Russland aber nicht reinreden lassen. Wenn es um die Menschenrechte und die Demokratiebewegung im eigenen Land geht, zeigt sich der Kreml hart. Kritik aus Frankreich wird dann ziemlich harsch mit dem Hinweis auf das brutale Vorgehen der französischen Polizei während Proteste der Gelbwesten vom Tisch gewischt. Auch in Fort Brégançon konnte sich Putin den Hinweis auf die vielen Verletzten bei den Protesten der Gilets Jaunes nicht verkneifen.