Berlin will europäische Lösung Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen
Rom/Berlin · Es ist eine bizarre Routine geworden: Vor lauter Kopfzerbrechen scheint niemand mehr aufzuatmen, wenn Migranten im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden. Denn dann geht das Ringen zwischen den europäischen Staaten los. Wer nimmt die Menschen auf?
Für die von deutschen Hilfsorganisationen im Mittelmeer geretteten Migranten ist weiter kein Ende der Hängepartie in Sicht. Die Schiffe von Sea-Watch und Sea-Eye harren derzeit vor der Küste Maltas aus. An Bord sind insgesamt 49 Migranten, darunter auch Kinder.
Die Bundesregierung sei zur Aufnahme der Menschen bereit - allerdings im Rahmen einer "breiten europäischen Verteillösung", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin.
"Insgesamt ist die Lage an Bord mittlerweile sehr angespannt", sagte Ruben Neugebauer, Sprecher der Organisation Sea-Watch. "Das Land ist zum Greifen nah, dennoch hat die Europäische Union 49 Menschen seit zwei Wochen in Geiselhaft genommen." Sea-Watch hatte 32 Migranten bereits kurz vor Weihnachten aufgenommen. Zudem wartet ein Schiff der Regensburger Organisation Sea-Eye mit 17 Migranten an Bord auf die Erlaubnis zum Anlaufen eines Hafens.
Die Bundesregierung setze sich wie in ähnlichen Fällen zuvor für eine rasche Lösung "im Rahmen der gemeinsamen europäischen Verantwortung und Solidarität" ein, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Dies sehe eine "ausgewogene Verteilung" der aus Seenot Geretteten auf verschiedene EU-Mitgliedstaaten vor. Die Bundesregierung habe sich bei der Europäischen Kommission bereit erklärt, einen entsprechenden Beitrag zu leisten.
Die Situation ist seit Monaten verfahren: Die italienische Regierung lässt Hilfsorganisationen nicht mehr an den Häfen des Landes anlegen. Deshalb gab es seit dem Sommer immer wieder Blockaden der Schiffe auf dem Mittelmeer. Malta und Italien schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. Und Rom schimpft auf die europäischen Partner, weil sie sich nicht bewegen.
"Wir geben Erpressungen nicht nach", sagte Italiens Innenminister Matteo Salvini. Die Menschen an Bord der Schiffe müssten in Malta an Land gehen - oder die NGOs Berlin und Amsterdam um Hilfe bitten, damit umgehend ein humanitärer Korridor eingerichtet werde. Die "Sea-Watch 3" fährt unter niederländischer, die "Professor Albrecht Penck" von Sea-Eye unter deutscher Flagge.
Italiens Vize-Premier Luigi Di Maio hatte am Freitag erklärt, Italien sei bereit, Kinder und ihre Mütter von den Schiffen aufzunehmen und "ganz Europa eine Lektion in Sachen Menschlichkeit" zu erteilen. Seine Aufforderung an Malta, die Menschen an Land gehen zu lassen, verhallte allerdings.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sagte bei seinem Besuch auf der "Sea-Watch 3" am Freitag: "Es ist dringendst geboten, dass nicht irgendwann, sondern umgehend gehandelt wird, dass diese Menschen eine Aufnahme bekommen, entweder in mehreren europäischen Ländern oder sofort in Deutschland." Mehrere deutsche Städte hatten sich bereiterklärt, Migranten von den Schiffen aufzunehmen.
