Außenminister in Japan So will Heiko Mass an außenpolitischem Profil gewinnen
HIROSHIMA · Hiroshima, G20 und neuer Türkei-Ärger: Außenminister Heiko Maas will bei seiner Japan-Reise an außenpolitischem Profil gewinnen. Dort wartet gleich ein neues Problem auf ihn.
Heiko Maas streckt den Rücken durch und kneift seine Augen zusammen, als würde er am Horizont etwas fokussieren. „Es muss unser Ziel bleiben“, sagt der deutsche Außenminister in ernstem, ruhigem Ton, „irgendwann in einer atomwaffenfreien Welt zu leben. Auch wenn das nicht einfach wird“. Maas steht an diesem kühlen Freitagmorgen in der Innenstadt von Hiroshima, und hinter ihm, am anderen Ufer des Flusses, ragt das Friedensdenkmal empor. Das Gebäude der ehemaligen Industrie- und Handelskammer mit der zerstörten Kuppel hat als eines der wenigen die Apokalypse am 6. August 1945 überstanden. Seither warnt es als Gerippe vor den Schrecken von Kernwaffen.
Mehr Symbolik geht nicht. Maas hat sich den ganzen Vormittag Zeit genommen für den Schauplatz des ersten Atombombeneinschlags, dem 90 000 Menschen sofort zum Opfer fielen und in der Folge bis zu 166 000 Weitere. Kranzniederlegung, Schweigeminute, Museumsbesuch, Gespräche mit Zeitzeugen und Schülerinnen. „Es sind Lehren für jeden auf der Welt, dass das nicht mehr passieren darf“, sagt der Außenminister. Und verspricht: Deutschland werde sich so lange weiter für Abrüstung einsetzen, „bis die Atomwaffen verschwinden“.
Atomare Abrüstung ist eines der Herzensthemen des SPD-Politikers. Das andere: Multilateralismus und eine regelbasierte internationale Ordnung, als Antwort auf die Donald Trumps dieser Welt. Große, sehr große Themen, die Maas an diesem Samstag auch mit seinen G20-Kollegen im japanischen Nagoya besprechen will. Er hat Themen gewählt, die wohl die meisten für unterstützenswert halten. Es sind aber auch Themen, die die mühsame, langwierige Mitarbeit vieler erfordern – und bei denen Erfolg schwer messbar ist. Wenn Politik nach Max Weber das Bohren harter Bretter ist, dann sind die Bretter in der Außenpolitik aus Beton. Und Maas‘ Bretter sind aus Stahlbeton.
Vielleicht ist deshalb von Maas‘ Politik bisher recht wenig hängengeblieben, außer unzähliger Mahnungen und Warnungen an die Adressen diverser Verbündeter und Schurken. Der 53-jährige Saarländer, der im März 2018 überraschend vom Justizministerium ins Außenamt wechselte, gilt als eher leise und besonnen. In der Weltpolitik hat er noch keinen bleibenden Eindruck hinterlassen. Von Joschka Fischer blieb unter anderem der Affront gegen den kriegslüsternen US-Amtskollegen Donald Rumsfeld, („I am not convinced“), von Frank-Walter Steinmeier die Vermittlung in der Ukraine-Krise, von Guido Westerwelle die Enthaltung beim Einsatz gegen Libyen, von Sigmar Gabriel die Befreiung von Deniz Yücel in der Türkei und die regelmäßig markigen Worte. Was wird vom Außenminister Heiko Maas bleiben?
Chancen, sich als Problemlöser verdient zu machen, gibt es viele, die Welt ist voller gefährlicher Krisen: Iran, Syrien, Jemen, Subsahara, Ukraine, Nordkorea, das Südchinesische Meer, Venezuela – die Liste ist endlos. Maas reist unermüdlich durch die Welt, allein in den Tagen vor Japan standen Nordmazedonien, die Ukraine und das Nato-Außenministertreffen in Brüssel auf dem Plan. Und doch bekommt er zu Hause vom Koalitionspartner, von der Opposition und in den Medien vor allem Kritik und Häme zu hören. Zu zaghaft, zu ideenlos, zu unerfahren, lauten die häufigsten Vorwürfe.
Maas sorgte Ende Oktober in Ankara für Aufsehen, als er auf offener Weltbühne den nicht abgestimmten Vorschlag von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien brüsk abtat.
Neben ihm stand der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, dessen Regierung gerade in Nordsyrien einmarschiert war, und grinste in sich hinein. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sprach von einem „peinlichen Moment deutscher Außenpolitik“. Foul von Kramp-Karrenbauer, Revanchefoul von Maas – keine Sternstunde deutscher Diplomatenkunst.
Mitte dieser Woche ging Maas dann mit einer konkreten Idee in die Offensive. Die Nato, schlug er vor, müsse sich nicht weniger als neu erfinden. Die Ideen dazu solle ein Expertengremium außerhalb des Bündnisses entwickeln. Die Resonanz im Kreis der Nato-Kollegen war wohlwollend. Was wird bleiben? Eine Idee für einen Stuhlkreis kluger Menschen, die bald versickert’ Oder die Verknüpfung von Maas‘ Namen mit Zukunftsfragen des Nordatlantikbündnisses?
Jedenfalls ist Maas nun bestärkt zum G20-Außenministertreffen nach Japan gereist. Dort wartet gleich ein neues Problem auf ihn: Ärger mit der Türkei. Mal wieder. Maas will Außenminister Çavuşoğlu wegen der Inhaftierung des Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara zur Rede stellen. Die Festnahme sei „in keinster Weise nachvollziehbar“, sagt er in Hiroshima. Im Übrigen wolle er mit Çavuşoğlu auch über die anderen inhaftierten Deutschen in der Türkei reden. „Wir wollen, dass diese Fälle alle gelöst werden“, verlangt Maas. „Und solange das nicht der Fall ist, wird das immer etwas sein, was der Normalisierung des Verhältnisses entgegenstehen wird.“
Der Mann der leisen Töne, so scheint es, kann auch laut.
