Kommentar zur Putins Russland Stillstand
Meinung | Moskau · Russlands Präsident Wladimir Putin sprach auf seiner Vereidigungsfeier vom Aufbruch. Dabei herrscht im Land seit Jahren vor allem eins, findet GA-Korrespondent Stefan Scholl: Stillstand.
Amtseinführungen sind überall auf der Welt politische Formalitäten. Das gilt für Russland erst recht. Obwohl Präsident Wladimir Putin wie auch andere Staats- und Regierungschefs durchaus nichts dagegen hat, sich feiern zu lassen. Und obwohl sein politisches Publikum dabei die Augen vor Begeisterung deutlich weiter aufreißt als anderswo üblich, bei Macron, Merkel oder auch Trump.
Aber schon vor der gestrigen Zeremonie berichtete das Kreml-Protokoll von mehreren Arbeitstreffen des Präsidenten. Und es verzichtete im Gegensatz zu Putins vorheriger Inauguration 2012 auf die pathetische Fahrt seines Limousinenkonvois durch halb Moskau zum Kreml. Spötter mögen sich darüber streiten, ob dass auf Rücksicht auf die hauptstädtischen Autofahrer geschah oder eher auf das brandneue Getriebe der eigens für den Kreml konstruierten russischen Luxuskarosse „Kortesch“.
„Business as usual“ war die Botschaft. Der feierliche Empfang im Kreml war kaum beendet, da widmete sich der Präsident schon wieder demonstrativ realer Alltagspolitik und bestätigte Premierminister Dmitri Medwedew im Amt, einen alten Petersburger Gefolgsmann. Was in Moskau als wahrscheinlich, aber keineswegs als sicher galt: Schließlich hatte Putin in den vergangenen Jahren einige alte Petersburger Gefolgsmänner aus erst- in drittklassige Positionen abgeschoben. Aber an Medwedew, immerhin für vier Jahre einmal Putins Platzhalter im Kreml, hält er fest. Medwedew, ein erklärter Liberaler, machte den Job als Premierminister vier Jahre lang ohne wirkliche Begeisterung. Er galt als schwache, manchmal sogar lächerliche Figur, auch weil er eine Wirtschaftspolitik veranstalten musste, die eher staatsmonopolistisch als liberal geriet.
Dass er heute Putins demonstratives Vertrauen kassierte, poliert seinen Ruf gewaltig auf, vor allem als möglicher Nachfolger des zwölf Jahre älteren Staatschefs. Aber es bedeutet wohl kaum, dass Putin eine neue Politik von ihm erwartet.
Optimisten hatten schon gehofft, der Staatschef würde Medwedew durch Exfinanzminister Alexander Kudrin ersetzen, der seit Jahren auf umfassende marktwirtschaftliche Reformen pocht. Jetzt heißt es, Kudrin solle als Berater in den Kreml, dort versauerten vor ihm schon andere liberale Reformer…
Putins Propaganda feiert neue Wunderwaffen, neue Wundermedikamente, feiert Russlands IT-Genies und seine Kriegshelden. Aber fast scheint es, als wolle er mit solchen Sensationen die wirtschaftliche und innenpolitische Saure-Gurken-Zeit verdrängen, die längst herrscht. Das Realeinkommen hängt seit Jahren durch, Talente fliehen ins Ausland, im Inland sind Repressalien gegen Andersdenkende längst Alltag. Das Putin'sche Russland scheint immer mehr auf Parallelkurs zur späten Sowjetunion zu sein: Es bewegt sich kaum noch.
