Streit zwischen EU und Ungarn Ursula von der Leyen greift Viktor Orban an

Brüssel/Straßburg · Europaabgeordnete machen immer mehr Druck auf die EU-Kommission. Sie fordern ihre Chefin Ursula von der Leyen auf, Ungarn EU-Gelder zu kürzen. Die reagiert mit starken Worten auf den wachsenden Streit.

 Dicke Luft herrscht zwischen dem ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban (l.) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Dicke Luft herrscht zwischen dem ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban (l.) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Foto: dpa/Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat Ungarn erstmals offen mit Bestrafung wegen Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze gedroht. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Behörde, nutzte am Mittwoch eine Debatte des EU-Parlaments, um die Regierung in Budapest zur Rücknahme des umstrittenen Homosexuellen-Gesetzes aufzufordern. „Es widerspricht zutiefst den Grundwerten der Europäischen Union – dem Schutz der Minderheiten, der Menschenwürde, der Gleichheit und der Wahrung der Menschenrechte“, sagte die Kommissionschefin.